9 Ergebnisse zu "Corona-Strafen"

Corona-Strafen

„Corona-Strafen-Fleckerlteppich" in Österreich nach VfGH-Entscheid

Wird bei Nichteinhaltung der Corona-Regeln weiterhin gestraft, oder nicht? Nach dem VfGH-Entscheid erachtet das Innenministerium die Rechtslage weiter als „unklar". Die Vorgangsweisen der Polizei sind aktuell jedenfalls sehr unterschiedlich – sie variieren von Bundesland zu Bundesland. Ein Überblick.

Corona-Krise

Härtere Gangart gegen Corona-Verstöße in Deutschland gefordert

Nach der Berliner Großdemonstration mehren sich Forderungen nach höheren Strafen bei Missachtung von Mindestabstand und Maskenpflicht. Die zweite Welle sei „praktisch doch schon da", warnt Bayerns Ministerpräsident Söder.

Österreich

Vizekanzler Kogler für Rückzahlung von Corona-Strafen

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) befürwortet eine Rückerstattung von zu Unrecht bezahlten Corona-Strafen etwa wegen Verletzung der Abstandsregel. Im APA-Interview lobte er auch die Zusammenarbeit mit der ÖVP.

Corona-Regeln

Kroatien-Urlaub trotz Reisewarnung kann Lohn kosten

Wer die Warnung in den Wind schlägt, in Kroatien am Coronavirus erkrankt oder unter Quarantäne gestellt wird und deshalb nach dem Urlaub nicht rechtzeitig zur Arbeit erscheint, hat gegenüber seinem Arbeitgeber keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung.

Exklusiv

Zadić will schärferes Verbotsgesetz, nein zu Corona-Generalamnestie

Justizministerin Alma Zadić zum Umbau des Ministeriums, zu den Plänen gegen „Hass im Netz“, zur Glaubwürdigkeit der Justiz, zur Fußfessel-Ausweitung und warum es keine Generalamnestie für Covid-Strafen geben soll.

Corona-Maßnahmen

Sperrstunde um 22 Uhr: Kontrollen in 341 Tiroler Lokalen am Wochenende

Nur 15 Anzeigen gab es nach Schwerpunktkontrollen am vergangenen Wochenende in Tirol. Die meisten Lokalbetreiber hielten die seit Freitag geltende, frühere Sperrstunde ein.

Exklusiv

2000 Tiroler in Quarantäne, 44 Prozent ohne Symptome

Knapp 900 Personen sind in Tirol positiv getestet, aber 2000 in Quarantäne. 1100 sitzen trotz negativem Test zehn Tage zu Hause fest.

VfGH-Urteil

Generalamnestie gesetzeswidriger Corona-Strafen faktisch nicht möglich

Wolle man rechtskräftige Strafen aufheben, müsse jeder Fall mit hohem Aufwand einzeln geprüft werden. Eine pauschale Aufhebung aller Strafen wiederum wäre laut Rechtsexperten „rechtspolitisch nicht tunlich".

Coronavirus

Nehammer: Formal noch gültige Corona-Verordnungen werden repariert

Der Innenminister hat eine baldige Reparatur der nach dem jüngsten Spruch des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) noch geltenden Corona-Verordnungen in Aussicht gestellt. Wann die neue Richtlinie kommen soll, konnte er noch nicht sagen.