307 Ergebnisse zu "Demokratie"

Blick von Außen

Demokratie – liberal oder nicht?

Demokratie ist nicht nur die Herrschaft der Mehrheit.

Innenpolitik

Van der Bellen mahnt FPÖ: „Muss noch lange nicht Satire sein“

Ob deren Attacken gegen Journalisten mahnt der Bundespräsident die Freiheitlichen. Verunglimpfungen oder gar Lügenvorwürfe „ohne jegliche Substanz“ hätten keinen Platz in der öffentlichen Debatte.

Unabhängigkeitsreferendum geplant

Konflikt zwischen Madrid und Katalonien spitzt sich zu

Spaniens Ministerpräsident beklagte am Mittwoch einen der „schlimmsten Angriffe auf Demokratie und Einheit Spaniens“.

NEOS

Führungswechsel: Strolz geht, Meinl-Reisinger neue NEOS-Chefin

Die NEOS haben sich Samstagvormittag in der Wiener Stadthalle versammelt, um sich nach dem überraschenden Abgang von Matthias Strolz eine neue Parteiführung zu geben.

Innenpolitik

Historikerkommission: “FPÖ hat kein Durchgriffsrecht“

Die vom freiheitlichen Ex-Parlamentarier Wilhelm Brauneder geleitete Kommission untersucht nur die Vergangenheit der Partei. Die Historie der deutschnationalen Burschenschaften wird nicht beleuchtet.

NR-Wahl 2017

Flügel heben in neuer pinker Verantwortung

Die NEOS spielen im neu gewählten Nationalrat eine wichtige Rolle. Billig verkaufen will sich die Kleinpartei die nächsten Jahre freilich nicht.

Außenminister-Treffen

G7 kritisieren Russland für ,,Eingriffe in demokratische Systeme“

In regionalen wie globalen Krisen und Konflikten wolle die G7-Gruppe aber weiterhin den Dialog mit Russland suchen.

Justiz und Kriminalität

Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters beschwert sich bei EMGR

Die Beschwerde, die dem Menschengerichtshof übermittelt wurde, umfasst 13 Seiten. Geltend gemacht wird darin das Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit nach Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention.

New York

Nach versuchtem Terroranschlag suchen Ermittler nach Motiv

Die Ermittler in New York gehen derzeit von einem Einzeltäter aus, der sich die Informationen zum Bombenbau aus dem Internet heruntergeladen hatte.

Konflikte

EU verhängt Sanktionen gegen Venezuela

Die EU wirft Präsident Nicolas Maduro eine Verletzung demokratischer Prinzipien vor und reagiert deshalb mit Waffenembargo, Einreiseverboten und Vermögenssperren.

Irak

Im Schatten der Trümmer: Iraks wegweisende Wahl nach Sieg über IS

Städte sind zerstört, Hundertausende vertrieben: Trotzdem stimmen die Iraker über ein neues Parlament ab. Manche sehen eine Schicksalswahl. Im Hintergrund kämpfen die USA und der Iran um Einfluss.

Mediengipfel

Fake News als Gift für die Demokratie

Woher eine Nachricht kommt, sagt einiges über ihre Glaubwürdigkeit aus.

Wahl 2019

Die Server der ÖVP im Visier: “Angriff auf Integrität unserer Demokratie“

Parteichef Kurz und ein Sicherheitsexperte berichten von einem professionell geführten Angriff auf die EDV-Systeme der Partei. Urheber der Attacke können sie nicht nennen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Türkei

Wien an Ankara: Vorwürfe konkretisieren oder Österreicher freilassen

Am Dienstagmorgen wurde ein österreichischer Journalist gemeinsam mit zwei türkischen Kollegen in Ankara festgenommen. Die Bundesregierung fordert nun eine Konkretisierung der Vorwürfe und verspricht Unterstützung.

Umfrage

Demokratie für die Österreicher hohes Gut, aber kein Selbstläufer

Einer Umfrage zufolge hält eine Mehrheit der Österreicher die Demokratie für wichtig.

EU-Beitritt

EU und der Balkan: Zweckgemeinschaft statt Liebe

Die EU-Kommission nimmt mit einem Strategiepapier einen neuen Anlauf auf dem Balkan. Serbien und Montenegro sollen 2025 zur Union stoßen. Doch viele Bürger beklagen Scheinreformen. Wie passt das zusammen?

Türkei-Wahl

72,3 Prozent der Wähler in Österreich für Erdogan

Laut amtlicher Agentur Anadolu entfielen rund 37.000 Stimmen für den Amtsinhaber. In Österreich lag die Wahlbeteiligung bei fast 49 Prozent.

USA

“Ich habe einen Traum“: Historischer Protest gegen Waffengewalt

Ein jahrzehntelang geführter Streit erreicht in den USA einen neuen Höhepunkt: Nach den Todesschüssen von Parkland formiert sich eine Teenagerbewegung mit emotionalen Argumenten gegen Schusswaffen. Ist die festgefahrene Debatte an einem Wendepunkt angelangt?

Auszeichnung

Van der Bellen bekräftigte bei Ehrung Position in Causa Landbauer

Die Aufarbeitung des Holocausts sei „noch immer nicht abgeschlossen“, meinte der Bundespräsident und spielte damit an die jüngsten Ereignisse rund um die Causa Landbauer an. Das Internationale Ausschwitz Komitee ehrte Van der Bellen für seinen Einsatz für Demokratie und Menschenrechte mit der „Statue der Erinnerung“.

Kriminalroman

“Rechtswalzer“: Eine Republik dreht rechts

Unter kornblumblauem Himmel: Franzobels neuer Kriminalroman spielt in naher Zukunft – und in einer jungen Diktatur namens Österreich.