160 Ergebnisse zu "Grüne"

Politik in Kürze

Text in LK-Zeitung „zensuriert“: Harsche Kritik an Hechenberger

Dass die Spitze der Bauernkammer einen Text der Grünen im Vorfeld der Kammerwahl in der offiziellen Zeitung der Tiroler Landwirtschaftskammer „zensuriert“ hat, sorgt für helle Empörung.

Plus

Landwirtschaftskammerwahl: Kritischer Text wurde gestrichen

Vor der Bauernkammerwahl sollten die vier wahlwerbenden Gruppen ihre Ziele vorstellen. Doch die Kammerspitze griff dabei massiv ein.

OGH-Entscheid

FPÖ darf Maurers Stinkefinger-Foto nicht mehr verwenden

Der OGH schiebt der Verwendung des Bildes der nunmehrigen Grünen Klubobfrau durch die FPÖ einen Riegel vor. Die Freiheitlichen durften das 2017 gepostete Foto nicht zu einem anderen Thema verwenden.

Plus

VfGH und Amtsgeheimnis: Wie die ÖVP den Koalitionspartner überraschte

Die Grünen freuen sich über die Abschaffung des Amtsgeheimnisses und räumen Fehler beim Umgang mit dem VfGH ein.

Nationalrat

Melange aus Corona und Justiz im Nationalrat

SPÖ, FPÖ und NEOS kritisierten im Nationalrat die Ineffektivität der Corona-Hilfen und untermauerten dies mit aktuellen Wirtschaftsdaten. Kanzler Kurz (ÖVP) parierte die Angriffe mit gewohntem Selbstlob.

Plus

Grünen-Vize Kaineder im TT-Gespräch: „Die ÖVP sollte den Rechtsstaat würdigen“

Grünen-Vize Stefan Kaineder beklagt die Vorgangsweise der Kanzlerpartei, ortet bei dieser ein „verrutschtes Wertefundament“.

Innsbruck

Innsbrucker Grüne bringen Abwahlantrag für FPÖ-Vize Lassenberger ein

Die Koalitionäre müssten „im März-Gemeinderat Farbe bekennen" hieß es von den Innsbrucker Grünen. Der größte Dorn im Auge sei für sie, dass Lassenberger als erster Vize Bürgermeister Willi bei Abwesenheit vertreten würde.

Exklusiv

Türkis-grüne Verstimmungen: Von der Polit-Kuschelei zum Konflikt

Tonwechsel innerhalb der Regierung: Werner Kogler & Co. kritisieren die ÖVP immer öfter und heftiger.

NR-Sondersitzung

Kickl teilt kräftig gegen Blümel aus, (noch) Vertrauen für Finanzminister

Die Hausdurchsuchung bei ÖVP-Finanzminister Blümel war am Dienstag Thema bei einer Sondersitzung des Nationalrats. Die FPÖ brachte einen Misstrauensantrag gegen den Minister ein, die Grünen unterstützten diesen jedoch nicht.

Tirol

Besserer Winterdienst auf Radwegen in Tirol gefordert

Radwege sollten in allen Gemeinden so schnell wie möglich von Schnee geräumt werden. Das fordert der grüne Mobilitätssprecher im Landtag, LA Michael Mingler.

Causa Parteispenden

Blümel legt eidesstattliche Erklärung vor, Amtsfähigkeit für Grüne noch fraglich

Die Ermittlungen der WKStA gegen Finanzminister Gernot Blümel lassen auch den Koalitionspartner nicht kalt. Blümel habe in seinem Statement „unsere Erwartung an unverzügliche, vollumfassende Aufklärung nicht erfüllt“, sagte Klubchefin Sigrid Maurer. Der Minister legte am Freitag eine eidesstattliche Erklärung vor.

Innenpolitik

Koalitionskrach: Ton bleibt rau, Kurz „optimistisch" für Zusammenarbeit

Die Abschiebungen dreier Schülerinnen und derer Familien haben zuletzt für ordentlich Krach in der Koalition gesorgt. Dennoch sind der Kanzler und sein Vize guter Dinge für die noch anstehenden drei Jahre. Allerdings legt Kogler mit seiner Kritik am Innenminister nach.

Plus

Grüne: „Volkspartei wird einen anderen Stil finden müssen“

Der koalitionäre Streit ist beendet. Vertreter der Grünen verlangen aber einen anderen Ton der ÖVP, sonst werde sich ihrer ändern.

Plus

TT-Analyse: Das vorhergesehene Dilemma der Grünen

Es war ein Novum im Bund. Erstmals paktieren ÖVP und Grüne. Nicht kompatibel waren ihre Standpunkte in vielerlei Hinsicht. Wegen der Corona-Pandemie war das überlagert. Dann wurde virulent, was die beiden Parteien zuvorderst trennt. Die Causa Flüchtlinge.

Innenpolitik

1-2-3-Ticket für alle unter 26 Jahren ein Viertel günstiger

Noch heuer soll das 1-2-3-Ticket flächendeckend in Österreich angeboten werden. Die österreichweite Stufe des Tickets ist für Menschen unter 26 Jahren vergünstigt, gab das Umwelt- und Verkehrsministerium am Freitag bekannt.

Plus

Tirol, die Krise und die Suche nach einem neuen Weg im Tourismus

Die neue Tourismusstrategie des Landes wird erst vor Sommer fertig, sagt LH Günther Platter (VP). Grüner Koalitionspartner fordert mehr Tempo ein.

Plus

Anti-Abschiebe-Demo in Innsbruck: Grüne entsetzt über Polizeieinsatz

Für Nationalrätin Barbara Neßler war der Polizeieinsatz bei der„Anti-Abschiebe-Demonstration in Innsbruck am Samstag unverhältnismäßig hart. Sie will den Innenminister dazu befragen.

Video und Podcast

Einsamer Stadtchef: Experte Karlhofer im TT-Studio zur Innsbrucker Koalitionskrise

Der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi könne weder auf Urlaub fahren noch krank werden, denn sonst würde in der Zeit seiner Abwesenheit ein Blauer seine Amtsgeschäfte wahrnehmen, beschreibt Politologe Ferdinand Karlhofer im TT-Studio das Dilemma, indem der Innsbrucker Stadtchef jetzt steckt.

Bezirk Schwaz

Schwazer Grüne gegen Umwidmung von Gewerbegebiet

Von einhelligem Wohlwollen kann in Schwaz in Bezug auf eine Umwidmung des Gewerbegebiets an der alten Landstraße nicht gesprochen werden.

Corona-Krise

Entscheidung über Lockdown fällt erst nächste Woche

Beraten, aber nicht entschieden haben Bund und Länder am Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Für kommende Woche ist ein physisches Treffen geplant. Am Abend führte die Regierung noch Gespräche mit den Oppositionsparteien.