126 Ergebnisse zu "FPÖ"
Bundesrat lehnte vier Corona-Pakete der Regierung ab
SPÖ und FPÖ nutzten ihre Mehrheit in der Länderkammer dazu, die Novelle zum Epidemiegesetz zurück an den Nationalrat zu schicken.
Euregio-Opposition fordert sofortige Brenner-Öffnung
Die Oppositionsparteien der Europaregion Tirol fordern die sofortige Öffnung der Grenze am Brenner. FPÖ und die Liste Fritz kritisierten Landeshauptmann Günther Platter scharf.
FPÖ-Aschermittwoch in Ried: Der Name Strache fiel nicht
Erstmals hielt der neue Bundesparteichef Norbert Hofer die Hauptrede. Dabei zog er erwartungsgemäß gegen die neue Regierung ins Feld.
Leerstand in Innsbruck: FPÖ zeigt Bürgermeister Willi an
Die FPÖ kritisiert BM Willi wegen Erhebungen zum Wohnungsleerstand, sie schaltet die Datenschutzkommission und die Staatsanwaltschaft ein.
Ein Jahr Ibiza-Affäre: Ein Video, das Österreich völlig umkrempelte
Heute vor einem Jahr ging das Ibiza-Video online – und löste in Österreich ein politisches Erdbeben aus. Innerhalb gut eines Tages war die türkis-blaue Koalition Geschichte. Die Aufarbeitung der Affäre und ihrer Folgen läuft bis heute.
Ibiza-U-Ausschuss: „Das Video muss vorgelegt werden“
Für U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka ist das vollständige Ibiza-Filmmaterial „ein wesentliches Beweismittel“. Er hofft, dass es den Parlamentariern bald übermittelt wird.
„Antimuslimischer Rassismus" auch durch namhafte ÖVP-Politiker
Die Organisation SOS Mitmensch hat 21 Fälle in der Spitzenpolitik im Jahr 2019 öffentlich gemacht. Laut dem Bericht waren erstmals namhafte Politiker der Volkspartei an Abwertungs- und Ausgrenzungskampagnen gegen Muslime beteiligt.
Innsbrucker FPÖ fordert definitive Bestellung von Herbert Köfler
Hauser (FPÖ) leitet wieder Tourismusausschuss im Parlament
Erbschaftsteuer-Absage von FPÖ, SPÖ unterstützt Kogler
Auf ein Umdenken bei der Erbschaftssteuer im Zuge der Corona-Krise hoffte der grüne Vizekanzler Werner Kogler in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung. Von diesem Vorschlag sind FPÖ und ÖVP nicht begeister. Die SPÖ begrüßt den Vorstoß.
Posting über Häftlinge: Linzer FPÖ-Stadtrat spricht von „Ironie“
Ein Facebook-Posting des FPÖ-Stadtrats Michael Raml über ausländische Häftlinge hat Anfang der Woche für Rassismusvorwürfe gesorgt. Nun hat sich der Politiker zu Wort gemeldet.
Neue Revolte in Innsbrucker Koalition, Grüne bleiben gelassen
Die ÖVP verkündet im Alleingang einen Schulterschluss gegen die grüne Verkehrspolitik. Das kommt bei keinem der Koalitionspartner gut an.
„Neustart": Strache will für DAÖ bei Wien-Wahl antreten
„Es wird diesen Neustart mit mir geben", verkündete der ehemalige FPÖ-Chef beim Aschermittwochstreffen der Allianz für Österreich (DAÖ) in der Wiener Prater Alm.
Landtag kontrolliert Landesbetriebe: Unterausschuss mit Schönheitsfehler
Strache kandidiert: Neuer Listenname für DAÖ sehr wahrscheinlich
Die nach dem Zerwürfnis mit der FPÖ gegründete „Allianz für Österreich“ tüftelt ab kommender Woche mit Ex-FPÖ-Chef Strache über die weitere Vorgangsweise. Auch ein neuer Name ist im Gespräch.
Straches "Allianz für Österreich" freut sich über neue Überläufer von FPÖ
Im Burgenland erhält die "DAÖ" Unterstützung von FPÖ-Mitgliedern, die die Fronten wechseln. Der Obmann der FPÖ-Bezirksgruppe Oberpullendorf, Herbert Adelmann, kritisierte den Umgang der FPÖ mit Strache.
Debatte um Zammer Spital, Oberhofer schlägt Integration in Tirol Kliniken vor
Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger unterstützt die von LA Markus Sint (Liste Fritz) geforderte Sonderprüfung des Landesrechnungshofs. NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer schlägt vor, das Krankenhaus Zams in die Tirol Kliniken zu integrieren.
Kontrollen und "unkooperative deutsche Polizisten" sorgen in Jungholz für Unmut
Die 300-Seelen-Gemeinde Jungholz ist nur über Deutschland erreichbar. Die FPÖ beklagt strenge Polizeikontrollen. Laut Bürgermeisterin Karina Konrad gibt es bereits Gespräche mit österreichischer und deutscher Seite.
FPÖ-Ziel bei Wirtschaftskammerwahlen: „Wollen Nummer zwei bleiben“
Von Abspaltern und politischen Rückkehrern in der FPÖ-Geschichte
Streit, Überwerfungen und Parteineugründungen haben in der jüngeren FPÖ-Geschichte Tradition. Nun reiht sich Heinz-Christian Strache ein.