126 Ergebnisse zu "FPÖ"

Corona-Krise

Bundesrat lehnte vier Corona-Pakete der Regierung ab

SPÖ und FPÖ nutzten ihre Mehrheit in der Länderkammer dazu, die Novelle zum Epidemiegesetz zurück an den Nationalrat zu schicken.

Grenzschließungen

Euregio-Opposition fordert sofortige Brenner-Öffnung

Die Oppositionsparteien der Europaregion Tirol fordern die sofortige Öffnung der Grenze am Brenner. FPÖ und die Liste Fritz kritisierten Landeshauptmann Günther Platter scharf.

Oberösterreich

FPÖ-Aschermittwoch in Ried: Der Name Strache fiel nicht

Erstmals hielt der neue Bundesparteichef Norbert Hofer die Hauptrede. Dabei zog er erwartungsgemäß gegen die neue Regierung ins Feld.

Innsbruck

Leerstand in Innsbruck: FPÖ zeigt Bürgermeister Willi an

Die FPÖ kritisiert BM Willi wegen Erhebungen zum Wohnungsleerstand, sie schaltet die Datenschutzkommission und die Staatsanwaltschaft ein.

1 Jahr Ibiza-Video

Ein Jahr Ibiza-Affäre: Ein Video, das Österreich völlig umkrempelte

Heute vor einem Jahr ging das Ibiza-Video online – und löste in Österreich ein politisches Erdbeben aus. Innerhalb gut eines Tages war die türkis-blaue Koalition Geschichte. Die Aufarbeitung der Affäre und ihrer Folgen läuft bis heute.

Ibiza-Affäre

Ibiza-U-Ausschuss: „Das Video muss vorgelegt werden“

Für U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka ist das vollständige Ibiza-Filmmaterial „ein wesentliches Beweismittel“. Er hofft, dass es den Parlamentariern bald übermittelt wird.

SOS Mitmensch

„Antimuslimischer Rassismus" auch durch namhafte ÖVP-Politiker

Die Organisation SOS Mitmensch hat 21 Fälle in der Spitzenpolitik im Jahr 2019 öffentlich gemacht. Laut dem Bericht waren erstmals namhafte Politiker der Volkspartei an Abwertungs- und Ausgrenzungskampagnen gegen Muslime beteiligt.

Innsbruck

Innsbrucker FPÖ fordert definitive Bestellung von Herbert Köfler

Osttirol

Hauser (FPÖ) leitet wieder Tourismusausschuss im Parlament

Budget

Erbschaftsteuer-Absage von FPÖ, SPÖ unterstützt Kogler

Auf ein Umdenken bei der Erbschaftssteuer im Zuge der Corona-Krise hoffte der grüne Vizekanzler Werner Kogler in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung. Von diesem Vorschlag sind FPÖ und ÖVP nicht begeister. Die SPÖ begrüßt den Vorstoß.

Rassismusvorwürfe

Posting über Häftlinge: Linzer FPÖ-Stadtrat spricht von „Ironie“

Ein Facebook-Posting des FPÖ-Stadtrats Michael Raml über ausländische Häftlinge hat Anfang der Woche für Rassismusvorwürfe gesorgt. Nun hat sich der Politiker zu Wort gemeldet.

Exklusiv

Neue Revolte in Innsbrucker Koalition, Grüne bleiben gelassen

Die ÖVP verkündet im Alleingang einen Schulterschluss gegen die grüne Verkehrspolitik. Das kommt bei keinem der Koalitionspartner gut an.

Wien

„Neustart": Strache will für DAÖ bei Wien-Wahl antreten

„Es wird diesen Neustart mit mir geben", verkündete der ehemalige FPÖ-Chef beim Aschermittwochstreffen der Allianz für Österreich (DAÖ) in der Wiener Prater Alm.

Landespolitik

Landtag kontrolliert Landesbetriebe: Unterausschuss mit Schönheitsfehler

DAÖ

Strache kandidiert: Neuer Listenname für DAÖ sehr wahrscheinlich

Die nach dem Zerwürfnis mit der FPÖ gegründete „Allianz für Österreich“ tüftelt ab kommender Woche mit Ex-FPÖ-Chef Strache über die weitere Vorgangsweise. Auch ein neuer Name ist im Gespräch.

Burgenland

Straches "Allianz für Österreich" freut sich über neue Überläufer von FPÖ

Im Burgenland erhält die "DAÖ" Unterstützung von FPÖ-Mitgliedern, die die Fronten wechseln. Der Obmann der FPÖ-Bezirksgruppe Oberpullendorf, Herbert Adelmann, kritisierte den Umgang der FPÖ mit Strache.

Politik in Kürze

Debatte um Zammer Spital, Oberhofer schlägt Integration in Tirol Kliniken vor

Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger unterstützt die von LA Markus Sint (Liste Fritz) geforderte Sonderprüfung des Landesrechnungshofs. NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer schlägt vor, das Krankenhaus Zams in die Tirol Kliniken zu integrieren.

Corona-Krise

Kontrollen und "unkooperative deutsche Poliziste­n" sorgen in Jungholz für Unmut

Die 300-Seelen-Gemeinde Jungholz ist nur über Deutschland erreichbar. Die FPÖ beklagt strenge Polizeikontrollen. Laut Bürgermeisterin Karina Konrad gibt es bereits Gespräche mit österreichischer und deutscher Seite.

Osttirol

FPÖ-Ziel bei Wirtschaftskammerwahlen: „Wollen Nummer zwei bleiben“

Exklusiv

Von Abspaltern und politischen Rückkehrern in der FPÖ-Geschichte

Streit, Überwerfungen und Parteineugründungen haben in der jüngeren FPÖ-Geschichte Tradition. Nun reiht sich Heinz-Christian Strache ein.