22 Ergebnisse zu "Opposition"

Corona-Krise

"Kleine Makel": Opposition goutiert die geplante Lockerung

Sozialdemokraten, Freiheitliche und NEOS werten sie als Ergebnis ihrer Kritik und ihrer Begehrlichkeiten.

Weißrussland

Russland schreibt Tichanowskaja zur Fahndung aus

Die Oppositionelle Tichanowskaja wirbt in Deutschland für Unterstützung im Machtkampf gegen Präsident Lukaschenko. Der bekommt jedoch Rückendeckung von Kremlchef Putin - und nun auch vom russischen Innenministerium.

Machtkampf in Ungarn

Ungarns Opposition soll als Sündenbock in der Coronakrise herhalten

Premier Orban erhöht mit Dekreten und finanziellen Maßnahmen den Druck auf seine Gegner. Zentraler Schauplatz des Machtkampfs: Ein Pflegeheim in der Hauptstadt Budapest.

Nationalrat

Nationalrat: Koalition und Opposition weiter wie Hund und Katz

Die Stimmung zwischen Koalition und Opposition bleibt in der Coronakrise vergiftet. Das zeigte sich auch bei der Nationalratsdebatte Mittwochvormittag zu den Einsprüchen des Bundesrats gegen einzelne Bestimmungen etwa des Epidemiengesetzes. Gegenseitige Angriffe dominierten, um die Sache ging es allenfalls am Rande.

Corona-Krise

Schulen: SPÖ und NEOS begrüßen "späten" Stufenplan, FPÖ sieht "Murks"

SPÖ und NEOS begrüßen die stufenweise Wiederöffnung der Schulen, die FPÖ ortet "Murks". Die Grünen finden die Pläne "gut durchdacht".

Innsbruck

Harsche Kritik der Innsbrucker Opposition

Nachdem sich die Stadtregierung einig zeigte, konterten gestern die anderen Fraktionen. Die FPÖ sieht in der Viererkoalition eine „Chaoten-Truppe“.

Wirecard

Kurz erschien nicht: Opposition verließ geschlossen Wirecard-Sicherheitsrat

Kurz sei – unentschuldigt – einfach nicht erschienen, so die Oppositionsvertreter. Aus dem Kanzleramt hieß es dazu, er sei krankheitsbedingt verhindert gewesen.

Coronavirus

„Unkoordiniert": SPÖ-geführte Länder kritisieren Bundesregierung

Eltern, Lehrer und Schüler würden verunsichert, klagen Bildungsreferenten aus Wien, Kärnten und dem Burgenland. Die Regierung liefere keine konkreten Infos über die weitere Vorgehensweise in den Schulen.

Bezirk Kufstein

Wave: Opposition in Wörgl vermisst Engagement

Weißrussland

Mit weißen Armbändern und Blumen gegen Schlagstöcke

Seit Tagen demonstrieren in Weißrussland tausende Menschen gegen Präsident Alexander Lukaschenko. Dabei benutzen die Anhänger der Opposition eine ganze Reihe an Symbolen. Ein Überblick.

Innsbruck

Hitziger Politkonflikt um temporäre Begegnungszone in Innsbruck

Oppositionslisten sehen sich durch Rechtsgutachten bestätigt, dass Verordnung „rechtswidrig“ erfolgt sei. Für Grüne ist Vorwurf „haltlos“.

Exklusiv

Objektive Postenvergaben gefordert: Opposition wettert gegen Alibi-Hearings

Nach den umstrittenen Bestellungen im Gesundheitswesen steht jetzt die Ausschreibung des neuen Gesundheitsdirektors unter Beobachtung.

Innenpolitik

Was die Opposition wünscht

Die SPÖ will Massentestkostenersatz für Gemeinden, die FPÖ sagt Nein zu „Hass im Netz“-Gesetzen und die NEOS regen „Zukunftskonvent“ an.

Coronavirus

Überarbeitetes Coronagesetz: SPÖ und NEOS versöhnlich

Die Oppositionsparteien haben vor dem heutigen Treffen mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) betreffend der neuen Coronagesetze ihre Kritik am Ressortchef bzw. dessen Vorgehensweise anklingen lassen. Nach dem Treffen zeigten sich SPÖ und NEOS versöhnlich.

Coronavirus

Grünes Licht für Corona-Maßnahmen, Kritik der Opposition im Vorfeld

Der Hauptausschuss gab jenen Regelungen, die eine parlamentarische Zustimmung brauchen, seinen Segen. Neben der Koalition erteilte auch die SPÖ ihre Zustimmung, denn „nichts zu tun, ist kein gangbarer Weg", sagte Parteichefin Rendi-Wagner. Die NEOS halten die meisten Schritte ebenfalls für notwendig, die FPÖ ist klar gegen das Maßnahmenpaket.

Innsbruck

Innsbrucker Opposition fühlt sich ausgegrenzt

Die Innsbrucker Oppositionsparteien fordern Informationen aus dem Rathaus ein – am liebsten wäre ihnen ein erweiterter Stadtsenat.

Weißrussland

Prominente Oppositionelle in Weißrussland festgenommen

Olga Kowalkowa und Sergej Dylewski, die sich um einen friedlichen Machttransfer in der Ex-Sowjetrepublik bemühen, wurden von der Sonderpolizei OMON weggebracht. Staatschef Lukaschenko droht indes illoyalen Lehrern mit Entlassung.

Belarus

„Staatsterror“ in Belarus: Oppositionelle Maria Kolesnikowa entführt

Dass Maskierte ohne Erkennungszeichen Menschen entführen, ist in Belarus Alltag. Doch nun fehlt von Maria Kolesnikowa, der letzten bedeutenden Anführerin der Opposition, jede Spur. Was hat der als „Europas letzter Diktator“ verschriene Lukaschenko mit ihr vor?

Landespolitik

Wohnen in Tirol ist zu teuer, Opposition fordert Hilfsfonds

SPÖ und NEOS nehmen Landesregierung in die Pflicht, Grüne verweisen auf neuen Mietunterstützungsfonds.

Russland

Nawalny darf nach Deutschland geflogen werden, bisher kein Gift gefunden

Der 44-Jährige hatte auf einem Flug von Sibirien nach Moskau massive Gesundheitsprobleme bekommen. Seine Maschine musste in der Stadt Omsk zwischenlanden, wo er in eine Klinik kam.