1264 Ergebnisse zu "NEOS"

Politik in Kürze

Volksbegehren gegen Korruption, Seeber-Prozess verschoben

Machtmissbrauch und Korruption verhindern, die Demokratie und den Rechtsstaat stärken: Das sind die zentralen Anliegen des Anti-Korruptions-Volksbegehrens. Warum das wichtig ist, darüber wurde gestern in Innsbruck diskutiert.

Innenpolitik

Ibiza oder die Suche nach einem neuen U-Ausschuss

Der Untersuchungsausschuss wurde am Freitag zum Abschluss gebracht. Dies könnte zugleich der Startschuss für Ibiza II sein.

Plus

Streit um Dornauer: Euregio wird in den Vorwahlkampf gezogen

Dass Tirols SP-Chef Georg Dornauer auf Wunsch von LH Platter in die Euregio-Versammlung aufrückt, empört die Opposition. FPÖ, Liste Fritz und NEOS fühlen sich übergangen. Die Grünen sind verwundert.

Bezirk Kitzbühel

Keine NEOS-Liste in Kitzbühel bei der Gemeinderatswahl 2022

Die Vorstellung der NEOS-Kandidaten für die kommenden Gemeinderatswahlen in Tirol im März 2022 laufen bereits auf Hochtouren. Dabei gibt es vor allem in den größeren Städten in Tirol fast überall NEOS-Listen.

Kinderbetreuung

Pink-schwarzer Zank um die Kinderbetreuung in Tirol

Die NEOS bemängeln viele Lücken und Baustellen in der Kinderbetreuung in Tirol. Elementarpädagogen sollen in den Landesdienst – Palfrader lehnt ab.

Asyl

Pushback-Fall: Minderjähriger an Grenze zu Slowenien abgewiesen

Ein minderjähriger Somalier soll trotz der Bitte, eine Asylantrag stellen zu dürfen, illegal an der Grenze abgewiesen worden sein. Sein Anwalt brachte eine Maßnahmenbeschwerde ein. Kritik am Innenministerium kommt unter anderem von den NEOS.

Innsbruck

Nutzung für Pavillon vor dem Landestheater gefordert

Die Debatte über die künftige Nutzung des leerstehenden Pavillon-„Würfels“ am Platz vor dem Tiroler Landestheater nimmt wieder Fahrt auf.

Plus

Dominik Oberhofer im TT-Interview: „Die ÖVP kann sehr garstig werden“

NEOS-Landesparteiobmann Dominik Oberhofer will 2023 Soziallandesrat mit Gummistiefeln werden, bei Corona den Hausverstand vor Datenschutz setzen und wirft dem Bund mangelnde außenpolitische Kenntnisse vor.

Bezirk Kufstein

NEOS streben zwei Mandate in Wörgler Gemeinderat an

Im Rahmen der Sommertour zeigte der Wörgler Spitzenkandidat Christoph Huber mit NEOS-Landesspecher-Stv. NR Johannes Margreiter am Donnerstag erste Kernthemen für die Stadt auf.

Politik in Kürze

Südtirol nimmt Flüchtlinge auf, NEOS wollen Tempo 40 in Gemeinden

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat die Einrichtung eines Zentrums für die vorläufige Aufnahme afghanischer Flüchtlinge angekündigt.

Tirol

Drei-Stufen-Plan gegen Verschwörungstheorien

Immer mehr Menschen glauben diese ständig extremer werdenden Anschauungen, warnen Experten. Die Tiroler NEOS wollen dieser Entwicklung entgegenwirken und haben dafür einen Drei-Stufen-Maßnahmenplan entwickelt, den sie in der kommenden Landtagssitzung einbringen.

Politik in Kürze

Konflikt um Luegbrücke: Wenn Grün die Achse Blau-Pink ärgert

Anhaltendes Kopfschütteln löst beim FP-Nationalratsabgeordneten Gerald Hauser (FP) die konsequente Weigerung von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) vor einer neuerlichen Tunnelvariantenprüfung als Ersatz für die marode Luegbrücke im Wipptal aus.

Politik in Kürze

Tiroler FPÖ und NEOS Enttäuscht über Euregio-Reform

Für FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger ist „das Positionspapier von LH Günther Platter und seiner ÖVP zur Euregio sprichwörtlich für ,die Fisch‘.“ NEOS-Klubobmann Oberhofer kritisiert die Problemverschleppung in der Euregio.

Corona-Krise

Ruf nach mehr Transparenz bei Impfstatus der Spitalspatienten

NEOS-Mandatar Loacker will mehr über den Impfstatus der an Corona erkrankten Spitalspatienten wissen. Die SPÖ moniert die Sputnik-Causa.

Plus

Bettenobergrenze: Pink-blauer Tadel, Grüne für Rechts-Kniff

Mit einem „touristischen Raumordnungsprogramm“ wollen die Grünen zumindest zu regionalen Bettenobergrenzen kommen.

Bezirk Kufstein

NEOS: Kufstein soll „Leuchtturm“ werden

Mit ihrer Sommertour leiten die NEOS den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen 2022 ein. In Kufstein streben die Pinken mit Listenführerin Birgit Obermüller – die wie berichtet aus der Bürgermeisterpartei „Die Parteifreien“ ausschied – für die nächste Periode einen Sitz im Stadtrat an.

Stadtenwicklung

Vorbild Barcelona: Wien soll ein „Supergrätzl“ in Favoriten bekommen

Im Zentrum soll die Verbesserung der Aufenthaltsqualität sowie Cooling- und Begrünungsmaßnahmen im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels stehen. Eine großflächige Verkehrsberuhigungen für das mehrere Häuserblocks umfassende Gebiet ist ebenfalls geplant.

Plus

Debatte um Flächenwidmung: Ist der Raum in Ordnung?

Das Begehren der NEOS, Gemeinden Kompetenz zu nehmen, sorgt für Polit-Debatten. ÖVP und SPÖ sind gegen den Wunsch der Pinken.

Plus

TT-Analyse zum Thema um Raumordnung: Woran es hakt, weiß man schon lange

Es ist erstaunlich, dass man mit einem uralten Vorschlag österreichweit für Aufregung sorgen kann. Das ist das politische System Österreichs, wo die großen gesellschaftspolitischen Themen sehr langsam, wenn überhaupt angegangen werden.

Bezirk Schwaz

NEOS-Kandidaten machen sich für mehr Transparenz in Schwaz stark

Er kandidierte bei der letzten Gemeinderatswahl auf der Schwazer FPÖ-Liste, inzwischen ist er parteiloser Mandatar. 2022 will Albert Polletta für die NEOS in den Schwazer Gemeinderat einziehen. Und sich für mehr Transparenz starkmachen.