85 Ergebnisse zu "Koalition"

Bundestagswahl

Alle mit allen? Deutsche Koalitionsoptionen bergen Zündstoff

In knapp drei Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Doch was kommt danach? Zweier-Koalitionen gelten mittlerweile als unwahrscheinlich – Dreier-Bündnisse sind in aller Munde. Ein Überblick über mögliche Konstellationen.

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TT-Leitartikel zur Koalition: Elchtest für die beiden Welten

Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Dennoch versucht die türkis-grüne Koalition, im Herbst Politik für die Zeit nach Corona zu machen. Mit der CO2-Bepreisung geht es für die Grünen und damit für die Regierung um alles.

Koalition

Steuerreform, CO2-Bepreisung und mehr: Türkis-grüner Milliardenherbst

Die Gespräche über das Budget für 2022 haben längst begonnen. Im Zentrum steht die Steuerreform mit der versprochenen Entlastung und dem Einstieg in CO2-Bepreisung.

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TT-Leitartikel zu Grünen und ÖVP in Tirol: Kampf ums Steckenpferd

Auf ihren Umwelt- und Klimathemen sind die Tiroler Grünen einst in die Regierung mit der ÖVP geritten. Klubobmann Mair will dieser Politik nun wieder die Sporen geben – doch LH Platter möchte seinem Koalitionspartner die Öko-Zügel abspenstig machen.

Polen

Nationalkonservatives Regierungsbündnis in Polen geplatzt

Die Nachrichtenagentur AFP hatte bereits am Abend bereits das Aus für die Regierungskoalition vermeldet, andere Quellen sprachen von einer Entscheidung am Mittwoch.

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Tirols WK-Präsident Walser: „Energiepolitik ist die Koalitionsfrage“

Für Wirtschaftskammerpräsident Walser braucht es für die Energiewende auch Ausbau der Wasserkraft.

Koalition

Hilfen „nicht genug“: Mückstein will bei Armutsbekämpfung Schlagzahl erhöhen

Die 1,5 Millionen armutsgefährdeten Menschen in Österreich seien ein „Auftrag zu handeln“, erklärte Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne). AK-Präsidentin Anderl warnt vor einer „Armutskrise“ infolge der Pandemie.

Koalitionskrise

Kogler attestiert Kurz "altes Denken und Politik von gestern"

Ausgangspunkt des Koalitions-Scharmützels war der Auftrag Gewesslers, die Neubauprojekte der Asfinag bis Herbst zu evaluieren. Er habe den Eindruck, dass es bei Kurz so "wie früher ist".

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Leitartikel zur Koalitionskrise: Alter Gegensatz, neu entfacht

Den Sebastian-Kurz-Werbespruch für die türkis-grüne Bundesregierung will keiner mehr hören. Zumindest niemand von der Ökopartei. „Das Beste aus beiden Welten“ wirkt angesichts des jüngsten Konflikts wie blanker Zynismus.

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Klima führt zu Streit in der Koalition: Rückkehr in die politische Steinzeit

Zwischen ÖVP und Grünen herrscht eisige Kälte. Es geht um Klimaschutz. Und es ist Bundeskanzler Sebastian Kurz, der die Koalitionskrise befeuert.

Nationalrat

Zweidrittel-Mehrheit für EAG fix: „Energiewende in Österreich startet“

Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, das die Rahmenbedingungen für den Ökostrom-Ausbau in den nächsten zehn Jahren festlegt, kann am 7. Juli im Nationalrat beschlossen werden. ÖVP, Grüne und SPÖ sind sich einig.

Grüne

Dämpfer für Kogler: „Besser die Richtigen regieren als die Falschen“

Grüner Bundeskongress in Linz: Die Koalition mit der ÖVP blieb ohne Widerspruch. Eine Neuordnung der inneren Demokratie scheiterte allerdings.

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Werner Kogler im TT-Interview: „Sorry Guys“, Aufarbeitung muss sein

Grünen-Chef Werner Kogler über sein an sich gutes Verhältnis zu Sebastian Kurz, die Zurückhaltung bei Emojis und die Grenzen der Koalition. Bei der EURO hofft er für Österreich auf das Achtelfinale.

Israel

Israels neue Regierung soll innerhalb einer Woche stehen

Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt, die neue Regierung Israels dürfte jedoch innerhalb der nächsten sieben Tage vereidigt werden. Noch-Regierungschef Benjamin Netanyahu versucht weiter seinen Machtverlust zu verhindern.

Israel

Hardliner Bennett schließt sich Anti-Netanyahu-Koalition an

Das Schicksal des langjährigen isralischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu scheint besiegelt. Der ultrarechte Politiker Baftali Bennett hat sich auf die Seite des Oppositionsführer Yair Lapid geschlagen.

FPÖ

SPÖ und NEOS reagieren kühl auf Kickls Avancen

Der FPÖ-Klubchef will die „Machtbastion der ÖVP“ durchbrechen und dafür die anderen Oppositionsparteien ins Boot holen. Doch die SPÖ verweist auf einen Vorstandsbeschluss gegen einen fliegenden Koalitionswechsel, die NEOS auf inhaltliche Differenzen.

Koalition

Schlagabtausch um Lockerungen: Verwirrt, verstimmt, verschnupft, vereint

Weitere geplante Lockerungen der Corona-Regeln führten in der türkis-grünen Koalition zu einem Schlagabtausch.

Coronavirus

Koalitionsstreit und Wettrennen um nächste Lockerungen in Österreich

Bundeskanzler Kurz will nächste Lockerungen mit 17. Juni angehen, Gesundheitsminister Mückstein hält schon den 10. Juni für realistisch.

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TT-Analyse zur Stadtkoalition: Nach der Halbzeit könnte bald Schluss sein

„Wir alle sind Stadt.“ Das hatte der neue Innsbrucker Bürgermeis­ter Georg Willi exakt vor drei Jahren bei seiner Angelobung verkündet. Zur Halbzeit der Legislaturperiode ist außer dem Sager nicht mehr viel übrig.

Bundesregierung

Lockerungsstreit: ÖVP-Klubchef Wöginger attackiert Mückstein

Der Lockerungsstreit in der Koalition setzt sich weiter fort. Nachdem Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) Aussagen des Regierungschefs Kurz zu weiteren Öffnungsschritten kritisierte, ließ die Antwort der Volkspartei nicht lange auf sich warten.