219 Ergebnisse zu "ÖVP"

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Scharfe Kritik an Wave-Aus: „Unterland sitzt auf dem Trockenen“

Die NEOS fordern vom Land ein Gesamtkonzept für die Schwimmflächen in Tirol ein. LHStv. Geisler bastelt an einer Lösung für den Herbst.

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Nehammer: Polizei extrem gefordert, 13.500 Anzeigen bei Corona-Demos

Die Überwachung der Covid-Regeln fordert die Polizei massiv, sagt Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Allein bei den Demonstrationen fielen 200.000 Überstunden an.

Innsbruck

FI, ÖVP und FPÖ drehen Millionenprojekt in Innsbruck ab

Bei dem gestrigen „Wirtschaftstreffen“ aller Innsbrucker Gemeinderatsfraktionen haben FPÖ, ÖVP und Für Innsbruck der Entwicklung eines Kulturquartiers auf dem so genannten St.-Bartlmä-Areal hinter dem Stift Wilten einen Riegel vorgeschoben.

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ÖVP wirft Grünen Freunderlwirtschaft vor, Grüne sehen Ablenkungsversuch

Türkise zeihen den Koalitionspartner der Freunderlwirtschaft. Der ortet Ablenkungsversuche einer unter Druck gekommenen Kanzlerpartei.

Werk droht Aus

Alle wollen MAN-Werk in Steyr retten, aber Uneinigkeit über das Wie

Insgesamt wackeln laut einer Studie bei einem Aus des Werks in Steyr mehr als 8000 Jobs in der Region. Die ÖVP spricht sich gegen eine Staatsbeteiligung aus, wie sie die SPÖ aufs Tapet gebracht hat. Die FPÖ schießt sich auf Arbeitsminister Kocher ein.

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TT-Leitartikel zur Koalition: Harter Elchtest für Türkis-Grün

Vom Umfragehoch aus Lockdown Nummer 1 sind die Koalitionsparteien weit entfernt, von einem halbwegs einheitlichen Außenbild noch weiter. Vor allem Bundeskanzler Sebastian Kurz muss jetzt rasch eine Wende schaffen.

Landespolitik

Opposition „amüsiert" über geplante Transparenz bei Postenbesetzungen

„Was ÖVP und Grüne medial vorlegen ist nichts wert, denn in Tirol beherrscht die ÖVP den parteipolitischen Postenschacher seit 1945 wie kein anderer“, so der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger.

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Tirol schärft nach: Personalbestellungen im Land sollen transparenter werden

Objektivierungsverfahren in Tirol werden nachgeschärft. Ziel von ÖVP und Grünen ist ein Objektivierungsgesetz für den öffentlichen Dienst.

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TT-Leitartikel zur Causa Schmid: „Österreichische Lösung“ ist schlecht

Die ÖVP hofft mit der Verkündigung, Thomas Schmid werde den ÖBAG-Vertrag 2022 nicht verlängern, auf einen Befreiungsschlag in der Causa. Er ist es nicht. Dass Schmid noch fast ein Jahr auf dem Posten bleibt, ist ein Affront.

Koalition

Reform der Strafprozessordnung als neuer türkis-grüner Zankapfel

Justizministerin Zadić (Grüne) hat ein Expertengespräch über die umstrittene Novelle angekündigt, die Hausdurchsuchungen bei Behörden weitgehend untersagen würde. Das sorgt für Reibereien in der Koalition.

Chat-Protokolle

Katholische Kirche: Vertrauen zur Regierung Kurz „erschüttert“

Wie aus den bekannt gewordenen Chat-Verläufen zwischen Kanzler Kurz (ÖVP) und ÖBAG-Chef Schmid hervorgeht, wurde die Katholische Kirche im Allgemeinen und speziell Bischofskonferenz-Generalsekretär Peter Schipka von den Türkisen nicht gerade respektvoll behandelt. Schipka sieht das Vertrauen „erschüttert“.

EU-Impfstoffstreit

„Nicht nur ausgerutscht, sondern schwer gestürzt“: Scharfe Kritik an Kurz

Weil Österreich die EU-Impfstoffverteilung zugunsten der Nachzügler nun nicht mitträgt, schlägt Kanzler Kurz (ÖVP) scharfe Kritik im In- und Ausland entgegen.

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Die Chat-Protokolle und die ÖVP: „Gab schon bessere News für die Partei“

Besorgt sind ÖVP-Obere wegen der Chat-Protokolle zur Causa Schmid. Öffentlich tun sie ihren Unmut darüber nicht kund – noch nicht.

Corona-Krise

„Kurz nun eine persona non grata“: Pressestimmen zum EU-Impfstoffstreit

Die europäische Presse lässt kein gutes Haar an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), nachdem dieser zuerst Solidarität in Sachen Impfstoffverteilung anmahnte, dann aber eine entsprechende Vereinbarung ablehnte.

Causa ÖBAG

Chat-Protokolle: Caritas-Präsident Landau fordert Entschuldigung von Kurz

Eine öffentliche Entschuldigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fordert Caritas-Präsident Michael Landau wegen der Chat-Nachrichten zum Treffen von Thomas Schmid mit Peter Schipka.

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Nicht nur Opposition: Liste Fritz will einmal mitregieren

Haselwanter-Schneider und Markus Sint empfehlen „frisches Personal“ für die Landesregierung. ÖVP und Grüne verweisen auf die gute Regierungsbilanz.

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In der Bredouille: Wie es den Grünen im Bund mit der ÖVP ergeht

Die Grünen üben Kritik an Öbag-Chef Schmid, nicht aber an Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel. Die VP kontert mit Kritik an der Bestellung von Dieter Brosz.

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Innsbrucks BM Willi erteilt Maskenpflicht im Freien eine Abfuhr

BM Willi (Grüne) verteidigt die geplante Aufstellung von Sitzmöbeln am Marktplatz, für ÖVP und FI ist das wegen steigender Corona-Zahlen derzeit das falsche Signal. Eine Diskussion über FFP2-Masken im Freien läuft.

FFG

Staatliche Forschungsförderung im Vorjahr mit „Antragsflut“ konfrontiert

Die Zahl der Förderansuchen im Bereich der wirtschaftsnahen Forschung stieg im vergangenen Jahr um 40 Prozent, erklärten die Ministerinnen Gewessler (Klima/Grüne) und Schramböck (Wirtschaft/ÖVP) bei einer Pressekonferenz. Insgesamt wurden 572 Mio. Euro ausbezahlt.

Innsbruck

Anzengruber für Maskenpflicht im Freien, Willi nach Regelverstoß reumütig

Innsbrucks Vizebürgermeister Anzengruber (ÖVP) hält die Aufstellung von Sitzmöbeln am Marktplatz für das falsche Signal und kann sich eine Maskenpflicht im Freien „an zentralen Orten“ vorstellen. Stadtchef Willi (Grüne) wurde indes bei einem Verstoß gegen den Mindestabstand gefilmt – und will dafür bezahlen.