1127 Ergebnisse zu "NEOS"

Landespolitik
Landespolitik

NEOS für Wahlkosten-Limit, SP will kreativere Wohn-Ideen

In Tirol gibt es keine gesetzliche Beschränkung der Wahlkampfausgaben. Im Gegensatz zum Bund. Dort haben aber insbesondere ÖVP, FPÖ und SPÖ im vergangenen Nationalratswahlkampf teils weit über die Stränge geschlagen, die TT berichtete.

NR-Wahl 2019
NR-Wahl 2019

Meinl-Reisinger führt NEOS an: „Macht gehört beschränkt“

Die NEOS wählten am Samstag Beate Meinl-Reisinger zur Spitzenkandidatin bei der Neuwahl im Herbst. In ihrer Rede kritisierte sie die FPÖ für das Ibiza-Video scharf: „Die Menschen sind denen scheißegal“.

Slowenien
Slowenien

Ex-NEOS-Abgeordnete Angelika Mlinar neue slowenische Kohäsionsministerin

Die Kärntner Slowenin wurde am Donnerstagabend vom slowenischen Parlament mit knapper Mehrheit zum Regierungsmitglied gewählt. Mlinar ist die erste Kärntner Slowenin in der slowenischen Regierung,

Innenpolitik
Innenpolitik

Flüchtlingsbetreuung verstaatlicht: Opposition kritisiert Regierung

Der Nationalrat hat mit Stimmen von ÖVP und FPÖ die Wiederverstaatlichung der Aslywerber-Betreuung beschlossen. Für die Opposition zerstört die Regierung damit ein gut funktionierendes System. Minister Kickl indes sieht in der restriktiven Asylpolitik seinen politischen Auftrag.

Bezirk Kufstein
Bezirk Kufstein

„Zeit ist vorbei, wo man drüberfährt“

Die Neos präsentieren ihre Liste im Wahlkreis Unterland. Kandidaten fordern Eintagesmaut sowie Tunnel für neue ÖBB-Gleise zum Brenner.

Innenpolitik
Innenpolitik

Übergangsregierung hat sich vorgestellt: Bierleins Kalkülverzichtserklärung

Die neue Kanzlerin hat den Parlamentariern ihre Übergangsregierung vorgestellt — staatstragend und sachlich. Ein Kontrast zu den Reden der Klubobleute. Die sind bereits im Wahlkampfmodus.

Exklusiv
Exklusiv

Ideologischer Kampf um das Bettelverbot in Innsbruck

Spannung vor dem Dezember-Gemeinderat: Fällt das Bettelverbot auf Sondermärkten in Innsbruck? Der zuständige Vize-BM Franz Gruber will „die Vernunft“ über die Dogmen stellen – und das Verbot behalten.

Pressestimmen
Pressestimmen

Kurz muss nun „Talent beweisen“: Deutsche Zeitungen zur NR-Wahl

In der deutschen Medienlandschaft fand die Nationalratswahl in Österreich viel Aufmerksamkeit. „Kurz ist nun König“, kommentieren gar die Westfälischen Nachrichten. Einig sind sie sich: Der ÖVP-Chef ist Wahlsieger, muss sich die nächsten Schritte nun jedoch genau überlegen.

Internationale Pressestimmen
Internationale Pressestimmen

Kurz mit neuer Koalition zum „Vorbild für Europa“? Presse kommentiert

Nach den Zugewinnen für ÖVP, Grüne und NEOS debattieren internationale Medien, ob Sebastian Kurz mit einer Koalition dieser Parteien Vorbild für Europa werden könnte. Aber auch eine Neuauflage von Schwarz-Blau wird nicht ausgeschlossen. Was die Presse zum Wahlergebnis sagt.

Innenpolitik
Innenpolitik

Nach Aufregung: FPÖ nimmt rassistisches Video vom Netz

„Pech gehabt Ali.“ Zum Thema E-Card-Missbrauch postete die FPÖ ein Video, das eindeutig fremdenfeindliche Vorurteile bedient. Nach massiver Kritik von der Opposition und im Internet hat die Partei das Video am Abend nun vom Netz genommen.

Innenpolitik
Innenpolitik

12-Stunden-Tag: Was das neue Gesetz für Arbeitnehmer bedeutet

Flexible Arbeitszeit oder höhere Belastung durch 12-Stunden-Tage? Was das von der Regierung beschlossene Gesetz für Auswirkungen hat.

Innenpolitik
Innenpolitik

Asylwerber in Lehre: VP-Antrag passierte trotz Kritik Budgetausschuss

SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag trotz teils harscher Kritik zu. Weitere Änderungen des „Trägerantrages“ bis zum Plenum-Beschluss sind möglich.

Innenpolitik
Innenpolitik

U-Ausschuss in Causa BVT: Die Suche nach Sicherheitsschäden

Heute starten die Befragungen im BVT-Untersuchungsausschuss. Beamte des Staatsschutzes schildern die umstrittene und für unzulässig erklärte Hausdurchsuchung. Gestern traf sich der Nationale Sicherheitsrat.

Innenpolitik
Innenpolitik

Wirtschaftskammer für Ausnahmen vom Rauchverbot, FPÖ jubelt

Nach jahrelangem Hin und Her hat der Nationalrat einmal mehr ein totales Rauchverbot in der Gastronomie beschlossen. In Kraft treten soll es am 1. November. Die FPÖ will es erneut aufheben. Aus der ÖVP, die zugestimmt hat, kommen nun Signale für ein neues Aufweichen. Die NEOS sind empört.

Landtag
Landtag

Budget im Landtag: Abrechnung mit den Finanz-Zentralisten

Heute wird der Tiroler Landtag das Budget von 3,7 Milliarden Euro beschließen. LH Günther Platter sparte nicht mit Seitenhieben.

Landespolitik
Landespolitik

Doppelbudget im Landtag: Pflichtübung mit einem Hauch Überraschung

Sechs Fraktionen, zwei Meinungen, ein Doppelbudget: Der Landtag traf sich zur alljährlichen Finanzdebatte.

Bezirk Kitzbühel
Bezirk Kitzbühel

Amnestie für illegale Wohnsitze

Die NEOS fordern eine Besteuerung der Freizeitwohnsitze. Das soll in Kitzbühel Bewegung in den Wohnungsmarkt bringen.

Österreich
Österreich

Kopftuchverbot in Volksschulen: 19 Mädchen in Tirol betroffen

Die Bundesregierung will das Kopftuchverbot an Volksschulen allein durchziehen. Man biete der Opposition nur Gespräche über den Gesetzestext an – nicht aber über eine Verknüpfung mit Maßnahmen zur Förderung der Integration.

NEOS
NEOS

“Wild Card“: Promi-Kandidat für die NEOS gesucht

Die NEOS vergeben eine „Wild Card“ an einen Quereinsteiger. Und: Die Partei sei auch ohne Haselsteiner finanzierbar, sagt der Generalsekretär.

Glyphosat
Glyphosat

Glyphosatverbot könnte in Österreich mit 1. Jänner in Kraft treten

Die Europäische Kommission hat das von Österreich angestrebte Totalverbot des Herbizids bis zum Ablaufen der Frist am vergangenen Freitag nicht untersagt Das Umweltministerium sieht darin aber keinen Freifahrtsschein, sondern vor allem eine große Rechtsunsicherheit. Umweltschutzorganisationen, Grüne und SPÖ jubeln indes.