15 Ergebnisse zu "Chat-Protokolle"

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TT-Leitartikel zur Causa Kurz & Co: Moralisch schuldig

Nach wie vor argumentieren die Türkisen mit dem Strafrecht. Für Politiker gilt aber auch anderes: untadeliges Verhalten. Dass es das von Kurz & Co nicht gegeben hat, ist längst erwiesen. Ein Mea Culpa gibt es dafür nicht.

WKStA-Ermittlungen

Neue Details aus türkisen Chats erhärten Verdacht auf Korruption

Personen aus dem Umfeld von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dürften laut dem Ermittlungsbericht mutmaßlich ein regelrechtes Geschäftsmodell mit der Tageszeitung "Österreich" etabliert haben.

Ermittlungen

Neue Chats: Schmid und Kurz zogen unter der Gürtellinie über Mitterlehner her

In weiteren veröffentlichten Chatverläufen zwischen Ex-ÖBAG-Chef Schmid und Kanzler Kurz kommt der ehemalige ÖVP-Vizekanzler Mitterlehner alles andere als gut weg. Schmid textete zudem auch an Kurz, dass er das IHS und den damaligen Finanzminister Schelling auf Linie bringen wolle.

Innenpolitik

Strengere Vorschriften in U-Ausschüssen: Grüne und Opposition ablehnend

Verfassungsministerin Edtstadler (ÖVP) hat sich nach der Veröffentlichung pikanter Chats aus dem ÖVP-Umfeld zuletzt für neue Regelungen für die Handyauswertung ausgesprochen. Von SPÖ, NEOS und Grünen kommt Ablehnung. Die FPÖ will zumindest darüber diskutieren.

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TT-Leitartikel: Türkise Enthüllungen führen zu grünem Paradoxon

Der Kurz’sche Spruch „Das Beste aus beiden Welten“ neu interpretiert: Die Enthüllungen im türkisen Machtzentrum müssten in der ÖVP eine tiefe Krise auslösen. Stattdessen bekommen die Grünen ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Chat-Protokolle

Auch Kogler verteidigt Justiz gegen Angriffe der ÖVP: „Fürchtet euch nicht“

Vizekanzler Werner Kogler betonte bei einer Veranstaltung im Vorfeld des grünen Bundeskongresses die Unabhängigkeit der Justiz. Wie zuvor bereits Ministerin Zadic weist er die Angriffe der ÖVP auf die WKStA zurück. „Die Justiz arbeitet, und man soll sie arbeiten lassen. Da gibt es überhaupt kein Zucken.“

Chat-Protokolle

Täglich kommen neue türkise Chats: „Kurz kann jetzt Geld sch ...“

Die ÖVP spielt belastende Kurz-Nachrichten selbst an die Medien. Ermittler erkennen einen Mosaikstein in der Bestellung Thomas Schmids.

Chat-Protokolle

„Obmanndebatten" in ÖVP für Blümel normal, SPÖ hält Chats für „zynisch"

Finanzminister Gernot Blümel hatte in einem Chat geschrieben Mitterlehner „spiele keine Rolle mehr". Am Donnerstag kommentierte Blümel, das sei eine Debatte über die Innenpolitik gewesen. Die Schmid-Nachrichten an Kurz („Du schuldest mir was") kommentierte er nicht. Die SPÖ sprach indes von „Zynismus" und „Niedertracht" aus den Reihen der ÖVP.

ORF-Pressestunde

Steirischer LH Schützenhöfer (ÖVP) ruft Bundespartei zur Mäßigung auf

In der ORF-"Pressestunde" kritisierte Hermann Schützenhöfer Angriffe auf die Justiz aus den Reihen der Türkisen, nahm aber Kanzler Kurz in Schutz. Auch als Fan von Bundespräsident Alexander Van der Bellen outete er sich.

Chat-Protokolle

Rechtsanwälte-Präsident Wolff erwartet Ermittlungen in Causa Brandstetter

Sowohl für Wolfgang Brandstetter (ÖVP) als auch für Christian Pilnacek dürften die Chat-Protokolle laut Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff ein gerichtliches Nachspiel haben. Dass die ÖVP die Justiz angreife, sei „nicht akzeptabel“.

Chat-Protokolle

VfGH-Präsident über Brandstetter-Rücktritt: „Erschreckende“ Chats

Die Nachrichten zwischen Ex-Justizminister Brandstetter und dem suspendierten Sektionschef Pilnacek ließen ersteren nun von seinem VfGH-Richterposten zurücktreten. Der Präsident des Verfassungsgerichts, Christoph Grabenwarter, äußerte sich nun über die Causa.

Chat-Protokolle

Veröffentlichte Chats: Vergiftetes Klima zwischen ÖVP und NEOS

Der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, Andreas Hanger, wirft der Oppositionspartei „hinterhältige Politik“ vor. NEOS-Generalsekretär Nick Donig verteidigte zuvor die Veröffentlichung der Chats zwischen Pilnacek und Brandstetter. Diese sei im „Interesse der Republik notwendig gewesen.

ÖBAG-Chef

„Pöbel“, „Tiere“, „Flüchtlinge“: Neue Empörung über Schmid-Chats

Wieder sind einstige Chats des jetzigen ÖBAG-Chefs publik geworden. Oppositionelle fordern, dass er sofort von seinem Posten weicht.

Innenpolitik

ÖBAG-Chef Schmid für Opposition nach neuen Chats rücktrittsreif

Aufregung um neue Chatprotokolle: Die Opposition fordert erneut den Rücktritt von ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Diesmal geht es nicht um dessen Bestellung, sondern um publik gewordene Chatprotokolle. Die Opposition sieht darin ein "verstörendes" Bild.

Innenpolitik

Caritas-Präsident Landau: „Kurz soll sich entschuldigen“

Caritas-Präsident Michael Landau ist ob der Chats zwischen ÖBAG-Chef Schmid und Kanzler irritiert. Es gehe um das Vertrauen in den Staat, konstatiert er.