74 Ergebnisse zu "Polen"

LGBTIQ

Polnische Region hebt Resolution über "LGBT-ideologiefreie" Zone auf

Eine Region im Süden Polens hat nach Druck der EU eine Resolution gegen nicht-heterosexuelle Menschen (LGBT) aufgehoben.

Polen

EGMR verurteilt Polen wegen Diskriminierung lesbischer Mutter

Eine Frau verlor nach der Scheidung von ihrem Ex-Mann das Sorgerecht für ihre vier Kinder. Der Menschenrechtsgerichtshof verurteilte Polen nun zur Zahlung von 10.000 Euro an die Klägerin wegen „moralischen Schadens“.

Polen

Tusk schließt Austritt Polens aus der EU nicht aus

Polen könne „schneller, als es irgendwem scheint" kein EU-Mitglied mehr sein, wenn die derzeitige Kampagne der nationalkonservativen Regierungspartei PiS aus den Händen gleite.

Europapolitik

EU-Kommission beantragt Finanzsanktionen gegen Polen

Trotz der Ankündigung der polnischen Regierung, die Disziplinarkammer abzuschaffen, arbeitet diese vorerst weiter. Nun wendet sich die EU-Kommission an den EuGH.

Corona-Hilfen

Streit um Rechtsstaat: EU-Hilfen für Polen und Ungarn aufgehalten

Wegen Rechtsstaatlichkeitsbedenken hält die EU milliardenschwere Corona-Hilfen für die beiden Mitgliedsstaaten auf.

Energie

Polen plant statt Kohle den Einstieg in Atomkraft

In Zarnowiec sollte in kommunistischer Zeit Polens erstes Atomkraftwerk entstehen. Der in den 80er Jahren begonnene Bau wurde 1990 aufgeben, da nach der Katastrophe von Tschernobyl 1986 der Widerstand wuchs. Heute plant Polens nationalkonservative Regierung den Einstieg in die Atomenergie.

Polen

Entscheidung über Vorrang von EU-Recht in Polen erst Ende September

Das polnische Verfassungsgericht will sich erst am 22. September mit der Frage befassen, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht.

EU

Polnische Regierung nimmt umstrittene Justizreform teilweise zurück

Die polnische Regierung nimmt Teile ihrer Reform zurück. Von der Europäischen Union gab es zuvor starke Kritik. Warschau plant eine weitere Justizreform in den kommenden Monaten.

Europapolitik

Polnisches Parlament stimmt für Mediengesetz: Heftige Kritik aus EU

Einen Tag nach dem Zerbrechen der nationalkonservativen Koalition in Polen stimmte das Parlament am Mittwochabend dem umstrittenen Mediengesetz der Regierung zu. Es hagelte Kritik aus Brüssel.

Polen

Nationalkonservatives Regierungsbündnis in Polen geplatzt

Die Nachrichtenagentur AFP hatte bereits am Abend bereits das Aus für die Regierungskoalition vermeldet, andere Quellen sprachen von einer Entscheidung am Mittwoch.

Europapolitik

Kammer wird abgeschafft: Polen lenkt im Streit mit EU um Justizreform ein

Nach dem Entscheid des EuGH lenkt die Regierung in Polen nun ein und will die umstrittene Disziplinarkammer abschaffen. Im September sollen die konkreten Änderungsvorschläge vorgelegt werden.

Europapolitik

Im Streit mit EU: Polens Oberster Gerichtshof setzt Disziplinarkammer aus

Polen versucht, dem Verlust von Fördergeldern im Streit mit der EU zu entgehen. Nun soll die umstrittene Disziplinarkammer für Richter vorerst keine neuen Fälle mehr zugewiesen bekommen.

EU

Rechtsstaat in Polen und Ungarn laut EU-Kommission weiter in Gefahr

Ein Bericht der EU-Kommission listet Mängel im Umgang mit Justiz, Medien und Korruption auf. Auch in Österreich gibt es Probleme.

EuGH-Urteil

Polens Disziplinierung von Richtern verstößt gegen EU-Recht

: Die EU und Polen streiten wegen der polnischen Justizreformen. Nun urteilte der EuGH: Die Disziplinarkammer zur Bestrafung von Richtern, ein Kernstück der Reformen, ist möglicherweise nicht unabhängig von der Politik. Warschau spricht von einem „politischen Urteil“.

Diskriminierung

LGBTIQ-Rechte: EU startet Verfahren gegen Ungarn und Polen

Wegen eines ungarischen Zensurgesetzes und „LGBTIQ-freier Zonen“ in Polen leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen die beiden Mitgliedsstaaten ein. Kommissionschefin Von der Leyen: „Europa wird niemals zulassen, dass Teile unserer Gesellschaft stigmatisiert werden.“

EuGH

Polen muss bestimmte Vorschriften von Justizreform sofort aussetzen

Polen muss die Anwendung nationaler Vorschriften insbesondere zu Zuständigkeiten der Disziplinarkammer des obersten Gerichts sofort aussetzen.

Pressefreiheit

EU-Kommission kritisiert geplantes neues Rundfunkgesetz in Polen

Die EU-Kommission sieht die Pressefreiheit in Polen durch eine geplante Änderung des Rundfunkgesetzes gefährdet. Die Gesetzesnovelle sei "ein weiteres beunruhigendes Signal für die Freiheit der Medien und die Meinungsvielfalt im Land", schrieb Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova.

Polen

Tusk steigt in Polen wieder in den Ring, Kaczynski als Parteichef bestätigt

Polen steht womöglich eine innenpolitische Schlammschlacht bevor. Der frühere Regierungschef und EU-Ratspräsident Donald Tusk (64) hat am Wochenende wieder die Führung seiner liberal-konservativen Bürgerplattform PO übernommen.

Ex-EU-Ratspräsident

Tusk kehrt an die Spitze der größten Oppositionspartei Polens zurück

In einer temperamentvollen Rede schwor Tusk seine Partei auf einen entschiedeneren Kampf gegen die nationalkonservative Regierungspartei PiS ein. „Heute regiert das Böse in Polen“, sagte er.

Euro 2020

Schweden feiert Forsberg, Frust bei Polen und Superstar Lewandowski

Emil Forsberg schießt die Schweden in einer anspruchsvollen Gruppe zu Platz eins. Der Lohn ist ein vergleichsweise machbarer Achtelfinalgegner. Werden die Schweden 2021 das Überraschungsteam?