45984 Ergebnisse zu "Recht"

ÖFB-Cup

3:1-Erfolg in Schrems: Lockere erste ÖFB-Hürde für FC Wacker

Mit einem mehr als verdienten 3:1-Auswärtserfolg beim ASV Schrems nahm der FC Wacker am Samstag die erste Hürde im ÖFB-Pokal recht locker.

Deutschland

Gericht gab Dieselkläger recht: VW muss Schadenersatz zahlen

Für Zehntausende Dieselfahrer ist der Weg für Schadenersatz von Volkswagen frei. VW-Besitzer können ihre Autos zurückgeben und dafür Geld einfordern. Das Urteil in Deutschland hat auch Signalwirkung für österreichische Betroffene.

Gesetzesnovelle

Nachfahren von NS-Opfern erhalten ab heute Recht auf österreichischen Pass

Das Verfahren wurde voriges Jahr im Staatsbürgerschaftsgesetz von NS-Opfern selbst auf direkte Nachkommen erweitert. Für die Anzeige ist zunächst ein Online-Fragebogen auszufüllen. Mit dem Erwerb des Passes sind sie aber nicht automatisch Doppelstaatsbürger, betont das Außenministerium. Interesse dürfte es vor allem aus Großbritannien geben.

Proteste in USA

Biden: Trump muss jede Gewalt verurteilen – egal ob Links oder Rechts

Präsident Trump verspricht „Recht und Ordnung“. Die Demokraten werfen dem Präsidenten Einseitigkeit vor.

...egal, ob sie von Links oder von Rechts komme – „und ich fordere Donald Trump auf, dasselbe zu tun.“ Zuvor hatte Biden Trump bereits vorgeworfen, Spannungen im Land anzuheizen, um mit der Botschaft von „Recht...

Exklusiv

Heim oder nicht Heim, das bleibt in Telfs die Streitfrage

Landesverwaltungsgericht gibt Land Recht: Bei einer Einrichtung in Telfs handle es sich um ein Heim. Die Betreiber bestreiten das weiter vehement.

...„Jeder Mensch hat das Recht zu wohnen, wo er will“, bilanziert Wagner....

Grazer Gericht gab Zirngasts Beschwerde recht

...Das Oberlandesgericht Graz hat der Beschwerde von Max Zirngast gegen die Art und Weise der Ermittlungen in Österreich gegen ihn Recht gegeben....

Exklusiv

Waldeigentümer können das Schwammerlsuchen verbieten

Jedes Stück Wald hat einen Besitzer. Die Bauernkammer stellt klar, dass das Sammeln von Pilzen, Beeren etc. per Schild untersagt werden kann.

...“ "Das von der Allgemeinheit ersessene Recht zum Sammeln müsste von der Gemeinde verteidigt werden."...

EuGH

EU-Gericht entscheidet am Dienstag über Klage gegen AKW Hinkley Point

Österreich klagt gegen Staatshilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C. Die Chancen für einen Erfolg stehen nach der negativen Beurteilung durch den EU-Generalanwalt schlecht. Von der NGO Global 2000 setzt es bereits im Vorfeld Kritik.

...Nach den Ausführungen des Generalanwalts wäre der Euratom-Vertrag eine "Lex specialis", die über dem Lissabon-Vertrag der EU und anderem Recht stünde, kritisierte Global 2000....

Reise-Stornierung

Gut zu wissen: Was ist bei Reisewarnungen zu beachten?

Ob man die Urlaubsreise pauschal oder individuell bucht, ist für die rechtliche Beurteilung im Falle einer Stornierung entscheidend.

...Für Hotelbuchungen gilt das Recht des Staates in dem sich das Hotel befindet....

Corona-Krise

Verfassung: Van der Bellen mahnt zu Augenmaß bei Corona-Maßnahmen

Die Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte sei eine „notwendige Zumutung", so der Bundespräsident. Auch in nächster Zeit werde man noch heikle Entscheidungen treffen müssen. Verfassungsministerin Edtstadler versicherte: Die Verfassung sorge dafür, dass die Politik dem Willen der Bürger folgt.

...Denn laut Artikel 1 B-VG gehe das Recht vom Volk aus „und die Politik muss dem Recht folgen"....

Bezirk Schwaz

Unwetter im Zillertal, Hagel in Kufstein: Bäume stürzten auf Häuser und Straße

Regenfälle und Stürme zogen am Dienstagnachmittag über Teile Tirols. Im Zillertal musste die Feuerwehr an mehreren Orten ausrücken.

...Zwischen 18 und 19 Uhr zog laut Leitstelle das recht heftige Unwetter auf. Der Hitze folgten Sturm, Regenschauer und Hagel: „Betroffen waren die Bezirke Schwaz, Kufstein und Kitzbühel gleichermaßen....

Coronavirus

Infiziertenzahl in Österreich erhöht sich: Für Anschober „Lage recht stabil"

In den seit März wieder geöffneten Bereichen habe es "keine negative Entwicklung" gegeben. Kritisch sieht Gesundheitsminister Anschober jedoch, dass das Risikobewusstsein in der Bevölkerung abgenommen habe.

...Er verwies nach dem Dienstag-Ministerrat darauf, dass die Situation eigentlich recht stabil sei....

Exklusiv

Alpinforum Innsbruck: Der schmale Grat beim Bergsport

Gibt es ein Recht auf Risiko? Und gibt es ein Recht auf Rettung? Beim Alpinforum in Innsbruck wurden diese Fragen kontrovers diskutiert.

...Doch gibt es ein Recht der Bergsportler auf (ihr eigenes) Risiko? Und gibt es andererseits ein Recht auf Rettung? Zwei Fragen, die kon­trovers beim Alpinforum diskutiert wurden....

Corona-Krise

Für Tiroler Jazz-Export Hackl hat Österreich „kein Recht“ auf Kulturnation

Der Jazzmusiker übt scharfe Kritik an der österreichischen Kulturpolitik in Corona-Zeiten. US-Präsident Trump sieht er indes vor dem Aus: „Nichts kann ihn mehr retten.“

...Das Land habe „kein Recht mehr darauf“, sich selbst eine Kulturnation zu nennen, sagte Hackl im APA-Gespräch und warf der Politik vor, zu wenig improvisiert und „lächerliche Regeln“ aufgestellt zu haben...

Exklusiv

Gelbphase in Schwaz spaltet, stärkere Differenzierung gefordert

Während in Innsbruck die gelbe Corona-Ampel gestern recht ruhig aufgenommen wurde, gab es im Bezirk Schwaz durchwegs Kopfschütteln.

„Charlie-Hebdo“- Macron verteidigt Recht auf Blasphemie

...Vor dem Beginn des Prozesses in Paris zum Anschlag auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ im Jänner 2015 hat der französische Präsident Emmanuel Macron das Recht auf Blasphemie in seinem Land verteidigt...

Exklusiv

AMA zu Kritik wegen Herkunft: „Wir sind an EU-Recht gebunden“

Trotz Öffnung des Gütesiegels für alle EU-Länder befürchtet die AMA keine Verwässerung. Moosbrugger will eine flächendeckende Kennzeichnung.

...Allerdings sei man an EU-Recht gebunden und müsse das AMA-Gütesiegel für Lebensmittelproduzenten in der gesamten EU zur Verfügung stellen....

Exklusiv

Fluglinien auf Tauchstation: Viele Tiroler warten auf Rückerstattung

Laut EU-Recht ist der Fall ganz klar. Den Fluggästen steht die Erstattung der Tickets zu. Binnen einer Woche. Doch in der Corona-Krise ist alles anders. Die Fluglinien gehen auf Tauchstation, tricksen oder bieten zumindest vorerst nur Gutscheine an.

...Doch Tausende Tiroler warten seit Wochen auf die Rückzahlung ihrer Tickets, die ihnen laut EU-Recht zustehen würden....

Europapolitik

Nächste Abfuhr für Orban: NGO-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Ein Gesetz um aus dem Ausland finanzierte Nichtregierungsorganisationen verstößt gegen EU-Recht. Die Regierung kündigte an, das Gesetz "modifizieren" zu wollen.

..."Das NGO-Gesetz verstößt eindeutig gegen EU-Recht, und es kann nicht bestehen bleiben....

Exklusiv

Corona-Risikogruppe: Nur Bundeslehrer werden freigestellt

Tirols Bundeslehrer 60-plus dürfen sich wegen Corona-Bedenken freistellen lassen, für Landeslehrer gilt dieses Recht nicht.