1242 Ergebnisse zu "NEOS"

Landespolitik

Tiroler NEOS gehen auf „Ideensuche“ für Wahlen

Unter dem Motto „Deine Idee für Deine Gemeinde“ starteten die NEOS gestern in Innsbruck ihre Sommertour, die sie in den nächsten Wochen quer durch Tirol führen wird – und schon als Teil des Wahlkampfes für die Gemeinderatswahlen 2022 betrachtet werden kann.

U-Ausschuss

Die Brocken des Ibiza-U-Ausschusses

SPÖ und FPÖ versuchten mit einer Sondersitzung des Nationalrats, doch noch eine Verlängerung des Ibiza-Ausschusses zu erwirken. Das Klima im Hohen Haus ist gereizt.

Innenpolitik

NEOS-Justizsprecher zu Sterbehilfe: „Bereit auch für den nächsten Schritt“

Sterbehilfe: NEOS-Justizsprecher Margreiter warnt davor, den Spruch der Höchstrichter zu unterlaufen.

Innsbruck

Stadtseilbahn in Innsbruck: FI und NEOS wollen Chance nutzen

Überraschend ruhig ist es geblieben, nachdem vor wenigen Tagen die Machbarkeitsstudie einer Stadtseilbahn in Innsbruck präsentiert wurde.

Plus

TT-Leitartikel zur politischen Lage in Österreich: Aufgeheizt und vergiftet

Auf der Regierungsbank, in den Reihen der Opposition: Politiker sorgen für Gereiztheit, versuchen, Stimmungen auszunützen, üben sich in Vor-Verurteilungen. Ein gefährliches Einfallstor – für die Rückkehr der Propaganda.

Nationalrat

Aus BVT wird DSN: Breite Mehrheit für Verfassungsschutz-Reform

Seltene Harmonie herrschte am Donnerstag beim Reformbeschluss für den krisengeschüttelten österreichischen Verfassungsschutz in Nationalrat. Aus dem BVT geht die „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ – mit strikter Trennung der beiden Bereiche – hervor.

U-Ausschuss

Corona-Cluster im U-Ausschuss: Auch NEOS-Abgeordnete Krisper positiv

Nachdem am letzten Donnerstag FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker positiv auf das Coronavirus getestet wurde, wurden immer mehr Fälle bekannt. Aktuell waren fünf Personen positiv getestet. Bis auf Hafenecker waren alle zumindest ein Mal geimpft.

Plus

Überstunden an Tiroler Schulen für NEOS alarmierend

Im Schuljahr 2019/20 fielen 315.000 Überstunden an. Bildungsdirektion widerspricht aber Lehrermangel.

Politik in Kürze

Politik in Kürze: Kein Jubel bei den NEOS, Volkspartei kontert Bahntunnel

Die Europäische Union sei im Zuge der Corona-Krise zusammengewachsen. Davon zeigten sich der Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Wien, Martin Selmayr, und Landeshauptmann Günther Platter (VP) im TT-Interview überzeugt. Diametral anderer Meinung ist NEOS-Landesparteichef Dominic Oberhofer.

Innenpolitik

NEOS-Nationalrat Sepp Schellhorn tritt zurück, Tirolerin Seidl folgt nach

Der Nationalrat und die NEOS verlieren einen prominenten Abgeordneten. Der Salzburger Unternehmer Sepp Schellhorn verabschiedet sich aus der Politik, die Innsbruckerin Julia Seidl übernimmt sein Mandat im Nationalrat.

Innsbruck

NEOS wollen Tiefgaragen in Innsbruck zusammenlegen

Während die Stadtregierung über ein paar Tage Gratisparken in Innsbrucks Tiefgaragen streitet, beschäftigen sich die NEOS mit Verbesserungsvorschlägen für den ruhenden Verkehr.

EU-Agrarpolitik

Kritik an Köstinger auch vom Koalitionspartner

NGO, Gewerkschaften und auch der Koalitionspartner werfen der Agrarministerin ein „doppeltes Spiel“ vor, das diese bei der Verteilung der Agrarfördermilliarden der EU gegenüber der Öffentlichkeit und in den Verhandlungen betreibe.

NEOS

Beate Meinl-Reisinger wurde als NEOS-Vorsitzende wiedergewählt

Auf der pinken Mitgliederversammlung im Linzer Design Center erhielt die 43-Jährige 93 Prozent der Stimmen. 2018 schaffte sie mit 94,8 Prozent noch leicht mehr.

Plus

Innenpolitische Hitzewelle: Keine Zeit für eine Abkühlung

Keine Partei strebt Neuwahlen offensiv an, trotzdem sind sie nicht auszuschließen. Die Eigendynamik ist unberechenbar.

Öffnungsschritte

FPÖ will auch kein „3G“, NEOS die sofortige Öffnung

Für die Ärztekammer ist angesichts des Impffortschritts und der niedrigen Zahl der positiv Getesteten "jeder Schritt zurück in Richtung Normalität logisch und ausdrücklich zu begrüßen".

Innenpolitik

SPÖ ortet vor Nationalrat „bodenlose Brüskierung“ durch Regierung

Türkis-Grün habe 57 Anträge der Opposition für diese Sitzungsrunde „vertagt und somit versenkt“, beklagt der rote Vizeklubchef Jörg Leichtfried. Die NEOS wollen indes einen neuen Anlauf für liberalere Ladenöffnungszeiten starten. Und die FPÖ setzt auf das Asylthema.

U-Ausschuss

Klagen über „Zeugenschwund“ im U-Ausschuss, ÖVP-Angriff auf WKStA

Nach mehreren Absagen beklagen SPÖ und NEOS einen „Zeugenschwund“ in der finalen Phase des Ibiza-U-Ausschusses. Unter anderem sagte Kanzler Kurz sein Kommen ab.

Plus

NEOS-Mandatarin zu Flüchtlingslager: „Kara Tepe ist wie ein Gefängnis“

NEOS-Nationalratsmandatarin Stephanie Krisper war vor einigen Tagen in Griechenland, „weil ich mir selbst ein Bild von den Zuständen im Flüchtlingslager Kara Tepe machen wollte“, wie sie sagt. Was Krisper dort erlebt hat, schildert sie der Tiroler Tageszeitung in drastischen Worten.

Chat-Protokolle

Veröffentlichte Chats: Vergiftetes Klima zwischen ÖVP und NEOS

Der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, Andreas Hanger, wirft der Oppositionspartei „hinterhältige Politik“ vor. NEOS-Generalsekretär Nick Donig verteidigte zuvor die Veröffentlichung der Chats zwischen Pilnacek und Brandstetter. Diese sei im „Interesse der Republik notwendig gewesen.

Politik in Kürze

Von Herz-Jesu bis zur Frauengesundheit

NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer fordert eine deutliche Nachbesserung beim Ausbau verschränkter Ganztagsschulen. Um eine reibungslose Abwicklung der Sonnwend- und Herz-Jesu-Feuer sorgt sich ÖVP-Landesrat Johannes Tratter.