36 Ergebnisse zu "Türkis-Grün"

Türkis-Grün

Öffi-„Klimaticket“ startet am 26. Oktober ohne Ostregion

Es gibt ein Datum für die Einführung des ehemaligen 1-2-3-Tickets. Das Öffi-Vorzeigeprojekt der Bundesregierung soll unter neuem Namen am Nationalfeiertag österreichweit starten.

ORF-Wahl

Türkis-grüne Mehrheit für Weißmann als ORF-Chef dürfte ausgemacht sein

Am morgigen Dienstag dürfte Roland Weißmann als neuer ORF-Chef bestellt werden. Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen zugerechneten Stiftungsratsmitgliedern scheint die Mehrheit fix. Die Grünen dürften dafür zwei von vier ORF-Direktoren bestellen.

Türkis-Grün

1-2-3-Ticket soll noch heuer starten, 100 Millionen an Länder paktiert

Das Klimaticket, ein Kernprojekt der Grünen in der Bundesregierung, wird noch heuer in der ersten Ausbaustufe starten, bekräftigte Ministerin Leonore Gewessler am Mittwoch. Ein konkretes Datum fehlt noch, dafür wurden Mittel des Bundes für die Länder freigegeben.

Plus

TT-Leitartikel zum Bild der Politik in Österreich: Der beschädigte Staat

Die Innenpolitik gibt seit Monaten ein desaströses Bild ab. Im Mittelpunkt stehen die Probleme der ÖVP mit der Rechtsstaatlichkeit und der Kampf um die Macht. Die Grünen stehen vor einem inhaltlichen Dilemma.

Europapolitik

EU-Wiederaufbaufonds: Österreich reichte Projekte ein, positive Reaktionen

Österreich hat bei der EU Projekte eingereicht, um die Mittel des milliardenschweren Aufbaufonds zielgerichtet einsetzen zu können. Der Schwerpunkt liegt auf Ökologie und Digitalisierung. EU-Kommissar Johannes Hahn braucht noch mehr Zeit für die Prüfung, erste Reaktionen seien jedoch "sehr positiv" gewesen.

Plus

TT-Leitartikel zur Koalition: Harter Elchtest für Türkis-Grün

Vom Umfragehoch aus Lockdown Nummer 1 sind die Koalitionsparteien weit entfernt, von einem halbwegs einheitlichen Außenbild noch weiter. Vor allem Bundeskanzler Sebastian Kurz muss jetzt rasch eine Wende schaffen.

Innenpolitik

Aus BVT wird DSN: Die Pläne für den Staatsschutz

ÖVP und Grüne haben ihre Verhandlungen für die neue Aufstellung des Verfassungsschutzes abgeschlossen. Jetzt brauchen sie die Opposition.

Plus

Warten auf Regierungspläne: Staatsschutz neu kommt im Herbst

ÖVP und Grüne wollen nach dem Wochenende ihre Pläne für den Verfassungsschutz präsentieren. Noch sind viele Fragen offen.

Plus

TT-Leitartikel zur Asylpolitik: Christlich-soziale Verantwortung?

Die drohende Abschiebung eines Lehrlings oder die Weigerung, Flüchtlingskinder aus Moria aufzunehmen, sind keine Einzelfälle: Die Asylpolitik der österreichischen Bundesregierung sorgt in regelmäßigen Abständen für Irritationen.

Plus

Neue koalitionäre Töne: Was sich innerhalb der Koalition geändert hat

Die Grünen reagieren auf die zunehmende interne Kritik. Von Abschiebungen bis zur Parteienförderung – sie kritisieren den Koalitionspartner ÖVP nun öffentlich.

Innenpolitik

Koalition und Nehammer überstehen Nationalrats-Sondersitzung

In der türkis-grünen Koalition hängt der Koalitionsfrieden seit der Abschiebung von zwei Mädchen inmitten der Corona-Pandemie schief. Einem Entschließungsantrag der Opposition stimmten die Grünen am Donnerstag dennoch nicht zu. Auch ein Misstrauensantrag der FPÖ gegen Innenminister Karl Nehammer blieb in der Minderheit.

Innenpolitik

Streit in Koalition um Abschiebungen: Grünen wollen gegen Antrag stimmen

Am Donnerstag stehen bei einer Nationalratssondersitzung die Zeichen auf Uneinigkeit zwischen ÖVP und Grünen. Der Grüne Klub will laut Klubchefin Sigrid Maurer dennoch gegen den Antrag der Opposition stimmen. Stattdessen will man am Nachmittag Maßnahmen für Kinderrechte präsentieren.

Türkis-Grün

Regierung präsentierte umfassende Strategie gegen Antisemitismus

Die Bundesregierung stellte am Donnerstag einen Plan im Kampf gegen Antisemitismus vor. Vizekanzler Kogler (Grüne) und Ministerin Edtstadler (ÖVP) lobten die Einigung, die gemeinsam mit der Israelitischen Kultusgemeinde ausgearbeitet wurde.

Plus

TT-Leitartikel zur Corona-Krise: Übrig bleibt die eigene Verantwortung

Nach sieben Monaten Pandemie passieren der Regierung noch immer zu viele Fehler. Das Vertrauen sinkt. Den Menschen bleiben die simplen Vorsichtsmaßnahmen Hände waschen, Abstand halten und Maske tragen.

Plus

Kogler im Interview: „Müssen Schutzschirm für die Gemeinden aufspannen“

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hält die Regionalisierung der Corona-Ampel für den besseren Weg, eine neue Gemeinde-Milliarde für machbar. Die CO2-Bepreisung will er 2022 umgesetzt haben.

Innenpolitik

Moria: Regierung startet Soforthilfe und verdoppelt Katastrophenhilfe

Die türkis-grüne Koalition konnte sich nach Differenzen rund um das Flüchtlingslager Moria nun auf eine gemeinsame Initiative einigen können. So sollen Hilfsgüter nach Griechenland geschickt und der Auslandskatastrophenfonds verdoppelt werden.

Corona-Krise

Warum in Corona-Krise so viel schief läuft: Verwaltungs-Insider erklärt

Verwaltungs-Insider Matzka über die Fehler des Gesundheitsministeriums – und warum auch der Kanzler verantwortlich ist.

Innenpolitik

"Hass im Netz"-Paket: Zadic bittet noch um Geduld

Nächste oder übernächste Woche soll das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" der Regierung in Begutachtung gehen. Zeitungsportale sollen offenbar von den schärferen Regeln ausgenommen werden, Ziel sind vor allem größere Plattformen wie Facebook oder Twitter.

Türkis-Grün

Regierung stellt Dokumentationsstelle für "Politischen Islam" vor

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat heute die angekündigte Dokumentationsstelle für religiös motivierten politischen Extremismus vorgestellt. Beforscht werden soll der "politische Islam“, seine Strukturen und entsprechende Parallelgesellschaften.

Innenpolitik

Regierung hebt Förderung für E-Autos an: Prämie nun 5000 Euro

Die Regierung will den Kauf von Elektroautos weiter attraktiver machen. Statt mit 3000 wird ein solcher künftig mit 5000 Euro gefördert. Auch steigen die Prämien bei E-Motorrädern, E-Mopeds und Heimladestationen.