Entgeltliche Einschaltung

12 Ergebnisse zu "Sideletter"

Innenpolitik

Kommunikationsexpertin Heidi Glück zu den Sidelettern: „Eine dumme Aktion“

Kommunikationsexpertin Heidi Glück zu den Sidelettern – und den möglichen Folgen für die türkis-grüne Regierung.

Plus

Jabloner zu Postenabsprachen: „Man macht sich damit angreifbar“

Die publik gewordenen Sideletter der vormaligen türkis-blauen und jetzigen türkis-grünen Regierung sorgen auch in Justizkreisen für Debatten. Der vormalige Justizminister Clemens Jabloner kritisiert Postenvergabepraktiken von Koalitionären.

Plus

Experte Kreutner über Sideletter: „Das geht in Richtung Korruption“

Anti-Korruptionsexperte Martin Kreutner beurteilt die türkis-grünen Nebenabsprachen kritisch. Er sieht den Ruf Österreichs in Gefahr.

Plus

Sideletter-Causa: Wer hat Interesse an den „Leaks“?

Die niederösterreichische ÖVP bestreitet, am Bruch der türkis-grünen Koalition im Bund zu werken.

Plus

Türkis-grünes Wettrennen um die Transparenz

Nehammer-Absage an geheime Sideletter, Kogler will Kontrolle durch das Parlament. Vizekanzler muss sich Ende April Parteitag stellen.

Innenpolitik

Causa Sideletter: Nehammer gegen Geheimpapiere, Kogler drängt

Bundeskanzler Karl Nehammer versucht in der Causa Sideletter zu beruhigen und schließt geheime Absprachen in möglichen künftigen Regierungen mit ÖVP-Beteiligung aus. Vizekanzler Kogler drängt indes bei Informationsfreiheitsgesetz und Anti-Korruptionspaket.

Plus

Verfassungsexperte Mayer zu Sidelettern: „Das Gesetz wird unterlaufen“

Verfassungsexperte Heinz Mayer zu den öffentlich gewordenen Sidelettern von Türkis-Blau und Türkis-Grün – vom Höchstgericht bis zum ORF.

Koalition

Internationale Pressestimmen zu Sideletter: „Inhalt birgt Sprengstoff“

Die geheimen Absprachen zwischen ÖVP einerseits sowie Grünen und FPÖ andererseits in Form von „Sideletter“ zum Koalitionsvertrag sowie das Auftauchen neuer Politiker-Chats sind auch Gegenstand von Kommentaren in der internationalen Presse.

Plus

Belastendes Material: Kogler in Causa Sideletter in Erklärungsnot

Nach außen hin geben sich Grün-Vertreter ob der öffentlich gewordenen Absprachen mit der ÖVP gelassen. Parteichef Werner Kogler ist aber auch intern in Erklärungsnot.

Türkis-Grün

Causa Sideletter: Grüne in Ländern gelassen, Dokument auch in Vorarlberg

Nachdem ein Dokument mit Absprachen abseits des Koalitionsabkommens zwischen ÖVP und Grünen auf Bundesebene bekannt wurde, reagiert bei den Grünen in den Ländern demonstrative Gelassenheit. Auch auf Landesebene in Vorarlberg gibt es indes einen Sideletter, wie am Montag bekannt wurde.

ORF

Causa "Sideletter": Redakteursrat sieht ORF in "den Fängen der Politik"

Der ORF-Redakteursrat ortet Gesetzesbruch. Norbert Steger, Vorsitzender des ORF-Stiftungsrats, machte dagegen "keine Rechtswidrigkeit" aus und hat nicht vor zurückzutreten.

Plus

TT-Analyse zu den „Sideletters": „Normalität“ sollte transparent sein

Transparenz ist das Modewort von Politikern. Repräsentanten aller Couleur bekennen sich dazu – in jeder sprichwörtlichen Sonntagsrede. Faktum est: Es wurde und wird gemauschelt, paktiert – abseits der Öffentlichkeit.