541 Ergebnisse zu "ÖVP"

ÖVP-Neuaufstellung

Kanzler Nehammer hält vorerst an Türkis fest, Opposition fordert Neuwahlen

Nach dem kompletten Rückzug von Sebastian Kurz baut die ÖVP im Regierungsteam kräftig um. Der neue ÖVP-Chef und designierte Kanzler Karl Nehammer bezeichnete es als "Privileg" die Volkspartei anführen zu dürfen und will die Parteifarbe Türkis vorerst beibehalten. ÖVP-Länderchefs und Grüne sind zufrieden. SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Neuwahlen.

ÖVP-Rochaden

Österreich hatte in zehn Jahren mehr Kanzlerwechsel als Italien

In zehn Jahren hat Österreich sechs mal den Kanzler gewechselt. Diesen "Rekord" schaffte nicht mal in Italien, wo es nur zu fünf Rochaden kam. Dabei sind die beiden Interimskanzler Reinhold Mitterlehner und Hartwig Löger noch gar nicht eingerechnet.

Innenpolitik

Alexander Schallenberg im Porträt: Der Blitzkanzler

Alexander Schallenberg (ÖVP) hat seinen Abgang aus dem Kanzleramt angekündigt und sich damit zum kürzest dienenden Regierungschef Österreichs gemacht. Allzu traurig wird er persönlich wohl kaum sein, hat er den Posten doch nie angestrebt.

Nach Kurz-Rücktritt

Gernot Blümel im Porträt: Abgang in Kurz' Schatten

Nach dem Rückzug von ÖVP-Chef Sebastian Kurz aus allen politischen Ämtern hat auch Finanzminister Gernot Blümel seinen Rücktritt erklärt. Auch der zweifache Familienvater führt familiäre Gründe an, aber lässt auch die Verbindung zum Ende der Ära Kurz nicht unerwähnt.

Plus

ÖVP hält an Tschirgant-Tunnel fest, Kritik an Grünen

Empörung über drohendes Aus für geplanten Tschirgant-Tunnel. Hörl wirft den Grünen Hinterfotzigkeit vor, für LHStv. Geisler ist der Tunnel keinesfalls gestorben.

Kurz-Rücktritt

Kurz geht, Nehammer soll nun neuer ÖVP-Parteichef und Kanzler werden

Die ÖVP wird zum Krisenfall. Nach Kurz’ Abgang verlässt auch Finanzminister Gernot Blümel, sein langjähriger Vertrauter, die Politik. Innenminister Nehammer soll Parteichef und Kanzler werden.

Rücktritt

Kurz verkündet Rücktritt: „Bin weder Heiliger noch Verbrecher“

Knapp zwei Monate nach seinem Rücktritt als Bundeskanzler zieht sich Sebastian Kurz komplett aus der Politik zurück. Innenminister Karl Nehammer könnte die Nachfolge als Klubobmann antreten – und Kanzler werden.

Porträt

Sebastian Kurz: Politischer „Wunderknabe“ geht in „Politpension“

Sebastian Kurz zieht sich nach zehn Jahren aus der Politik zurück. Sollte sein Rücktritt tatsächlich ein Abschied für immer sein, geht damit eine erstaunliche Karriere zu Ende.

Plus

Wöginger im Interview: „Verantwortungslos, was Kickl hier aufführt“

August Wöginger über die Impfpflicht und seine neue Rolle als erster Stellvertreter von ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz.

Osttirol

Lienzer VP an Blanik: „Wir wünschen Informationen“

Die Lienzer Volkspartei wirft der Bürgermeisterin Elisabeth Blanik Alleingänge vor.

Tirol

1,75 Mio. Euro mehr für Mietzinsbeihilfe in Tirol

In der heutigen Sitzung der schwarz-grünen Landesregierung soll der Beschluss gefasst werden, die Mietzinsbeihilfe mit 1. Jänner 2022 deutlich anzuheben.

Innenpolitik

Türkis-blauer Schlagabtausch: Schallenberg attackiert FPÖ

ÖVP-Kanzler Schallenberg attackiert Freiheitliche verbal, FPÖ-Chef Kickl kontert scharf.

Plus

TT-Kommentar zur Causa Aicher: Neues Kapitel einer unrühmlichen Geschichte

Die Unabhängigkeit der Justiz wird nicht umsonst hochgehalten. In der Causa Aicher muss lückenlose Aufklärung erfolgen.

ÖVP-Inseratenaffäre

Causa Kurz: Beschuldigten-Anwalt beriet Rechtsschutzbeauftragte Aicher

Gabriele Aicher, die harsche Kritik an der WKStA im Zuge der ÖVP-Inseratenaffäre geübt hatte, soll von der Kanzlei Ainedter unterstützt worden sein, die zwei Beschuldigte ÖVP-Politiker vertritt.

Plus

Hintergrund: Aus dem „Schattenkanzler“ wurde ein Nebendarsteller

Sebastian Kurz’ Einfluss in der ÖVP nimmt merklich ab. Die Konferenz der Landeshauptleute am Achensee machte dies augenscheinlich.

Corona-Krise

Scharfe Kritik am Lockdown im Nationalrat, FPÖ will friedliche Demo

Die Freiheitlichen richteten wütende Kritik an die Regierung wegen der geplanten Impfpflicht. Der Abgeordnete Wurm rief jedoch im Nationalrat auch dazu auf, die Proteste bei der samstägigen Demo in Wien friedlich zu belassen. Auch die NEOS übten Kritik.

Plus

Sobotka zu Chat-Veröffentlichungen: „Das ist wie Abhören des Telefons“

Nationalratspräsident Sobotka fordert neue Regeln für die Beschlagnahme von Handys. Befangen fühlt er sich keinesfalls.

Plus

Eheschließungen erst ab 18: Wunsch der ÖVP im Wartesaal

Die ÖVP will Eheschließungen erst ab 18 erlauben. Das steht auch im türkis-grünen Regierungspakt. Zadić prüft das seit über einem Jahr.

Corona-Krise

Innsbrucker BM Willi für Lockdown, Bund und Länder beraten in Tirol

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) spricht sich für einen Lockdown aus. Ab heute beraten Landeshauptleute mit Bundeskanzler und Gesundheitsminister am Achensee. Die Regierung lässt eine (teilweise) Impfpflicht rechtlich prüfen. Folgt in der ÖVP ein Meinungsschwenk?

Tiroler Landtag

Leja kündigte „Pflege-Sofortmaßnahmen“ bis Ende November an, Inhalt unklar

Gesundheitslandesrätin Leja (VP) will noch bis Ende November Schritte setzen, großes Paket erst 2022. Ohne Bund aber „nicht finanzierbar“.