449 Ergebnisse zu "Richter"

Deutschland

Nach Tod von Säugling in Kiel: Haftbefehl gegen Vater erlassen

Der Mann soll unter massivem Alkohol- und Drogeneinfluss seine erst vier Wochen alte Tochter getötet haben.

Kopenhagen

Tod im U-Boot: Erfinder Madsen wegen Mordes an Kim Wall verurteilt

Ein einzelner Mord wird in Dänemark selten mit lebenslanger Haft bestraft. Doch Erfinder Peter Madsen hat jetzt für den Tod und die Zerstückelung der schwedischen Journalistin Kim Wall genau diese Strafe ausgefasst.

Oikos Universität

USA: Siebenmal lebenslängliche Haft nach Amoklauf mit sieben Toten

Bei dem Amoklauf im April 2012 an der privaten Oikos Universität waren sechs Frauen und ein Mann im Alter von 21 bis 53 Jahren erschossen worden.

Türkei

Prozess gegen Deniz Yücel: Richter lehnt Freispruch ab

Wegen „der Schwere der Anklage“ seien die Bedingungen für einen Freispruch laut Richter nicht gegeben. Auch Beweise müssten geprüft werden.

Bezirk Reutte

Schüler übernahmen Richterstuhl

Fach Politische Bildung praxisnah erlebt. Schüler drückte aus Versehen Alarmknopf.

USA

US-Richter macht Weg für Prozess gegen Rapper Kanye West frei

Der Kläger Justin Baker-Rhett strebt eine Sammelklage an, weil West bei Veröffentlichung des Albums „The Life of Pablo“ im Februar 2016 zunächst den Eindruck erweckt hatte, es sei nur im Streamingdienst Tidal zu hören.

EU

Polen plant weiteres Gesetz zur Disziplinierung von Richtern

Die nationalkonservative polnische Regierung geht trotz Vertragsverletzungsverfahrens noch mehr auf Konfrontationskurs mit der EU.

Exklusiv

Josef Geisler: „Ich war immer bemüht, ein gerechter Richter zu sein“

Nach 33 Jahren als Strafrichter am Landesgericht und 7000 Urteilen im Namen der Republik hängt Josef Geisler den Talar endgültig in den Schrank. Volksnähe und Offenheit waren Credo einer Tiroler Justiz-Persönlichkeit.

Regierung

Justiz warnt vor „dramatischen Folgen“ der Sparpolitik

Wehrverbände warnen vor dem Ende des Heeres, die Oberlandesgerichts-Präsidenten vor Kürzungen in der Justiz.

Deutschland

Prozess um Vergewaltigung einer 13-Jährigen unterbrochen

Dem vorsitzenden Richter und einer Beisitzerin wird Befangenheit vorgeworfen. Die 31 und 19 Jahre alten Angeklagten sollen ein 13-Jähriges Mädchen vergewaltigt haben.

Strafrechts-Verschärfung

Regierung sucht Experten für Task Force zu Sexualdelikten

Bevor über weitere Strafrechtsverschärfungen diskutiert wird, sollen die jüngsten Verschärfungen erst evaluiert werden, fordern die Präsidentin der Richtervereinigung und die Opferschutzorganisation „Weißer Ring“. Die Rechtsanwälte sehen keine Notwendigkeit für Änderungen.

Ukraine

Causa Seisenbacher: Erneut Probleme mit Rechtsmittel in der Ukraine

Das Justizministerium in Kiew hat bekannt gegeben, den in Österreich wegen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen gesuchten Ex-Sportler nicht in seine Heimat auszuliefern.

Ukraine

Ohrfeige für Poroschenko: Gericht setzt Saakaschwili auf freien Fuß

Der georgische Ex-Präsident Saakaschwili spukt als revolutionärer Feuerkopf durch die ukrainische Politik. Staatschef Poroschenko findet kein Mittel dagegen. Dabei müsste er sich zur Wahl 2019 auf einen viel ernsthafteren Gegner einstellen.

Justiz und Kriminalität

27 Jahre nach Einbrüchen verurteilt

Um Rechtsfrieden zu schaffen, rief Richter Thomas Dampf einen Gesuchten einfach an. Der Bosnier kam sofort nach Tirol.

Justiz und Kriminalität

15-Jährige in Wien vergewaltigt: Angeklagter weiter auf freiem Fuß

Der 25-Jährige soll das Mädchen in seinen Lieferwagen gelockt und dort vergewaltigt haben. Ob er auch gerichtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, ist derzeit jedoch fraglich.

Buwog-Skandal

Schöffenschwund beim Grasser-Prozess: Verfahren bedroht?

Geht es beim Laienrichterschwund in diesem Tempo weiter, wäre das Verfahren bereits Ende Februar – ohne Urteil – gescheitert. Beide Prozesstermine in dieser Woche wurden abgesagt.

Gerichtsurteil

Kein Handschlag bei Zeremonie: Frau darf nicht Französin werden

Pariser Richter wiesen in letzter Instanz die Berufung einer Algerierin zurück. Die Frau hätte eigentlich die Staatsbürgerschaft erhalten sollen, verweigerte allerdings bei der Einbürgerungszeremonie den Handschlag mit dem zuständigen Beamten.

Justizbudget

Richter und Staatsanwälte setzen Proteste gegen Einsparungen fort

Richter und Staatsanwälte sehen den „Rechtsstaat in Gefahr“ und warnen vor längeren Verfahren und „italienischen Verhältnissen“.

Deutschland

Patentstreit wegen der Form: Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Hat die Schokolade ihre Form nur, weil sie so besser in die Jackentasche passt? So sieht es das Bundespatentgericht und bezieht sich dabei auf die Firmengründerin. Für den Hersteller könnte das unangenehme Folgen haben.

Gerichtssplitter

3528 Kinderpornos seit 2016 geteilt und gehortet

Gestern am Landesgericht war ein 39-Jähriger selbst Opfer seines ausufernden Umgangs mit Kinderpornografie geworden.