Letztes Update am Do, 18.06.2015 16:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Thailand - Entwurf für neue Verfassung - Referendum geplant



Bangkok (APA) - Unter der Ägide der thailändischen Militärjunta hat die Nationalversammlung in Bangkok in dritter Lesung den Entwurf einer neuen Verfassung gebilligt. Dieser soll im kommenden Jahr einem Referendum unterzogen werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag.

Umstritten ist die Vorlage, weil sie die Einsetzung auch eines nicht gewählten Regierungschefs und die weitgehende Ernennung der Mitglieder des Senats vorsieht.

Gegner des Verfassungsentwurfs sprechen von einem großen Rückschritt für Thailand, der nur dazu dienen werde, die Macht des Militärs zu festigen und die politischen Parteien zu schwächen.

Armeechef Prayuth Chan-ocha, der im Mai 2014 einen Putsch anführte und nunmehr Regierungschef ist, hat einen 15-monatigen Fahrplan vorgelegt. Darin ist unter anderem die Ausarbeitung eines neuen Grundgesetzes enthalten. Dies soll nach seinen Worten den Weg für Wahlen im Jahr 2016 ebnen. Die Abhaltung eines Referendums dürfte aber den Zeitpunkt für die Wahlen weiter hinauszögern.

Prayuth muss den Verfassungsentwurf innerhalb von 15 Tagen König King Bhumibol Adulyadej zur Billigung vorlegen.

Das politische Klima in Thailand ist vom Konflikt zwischen Anhängern und Gegnern des gestürzten und im Exil lebenden Ex-Premiers und Milliardärs Thaksin Shinawatra geprägt. Dessen Gefolgsleuten, den „Rothemden“, die vor allem aus den ärmeren Gebieten im Osten und Norden stammen, stehen die „Gelbhemden“ gegenüber. Sie repräsentierten die königstreuen städtischen Eliten und die Militärführung.

Ob mit der neuen Verfassung eine Versöhnung der beiden Lager erreicht werden kann, ist nach Meinung von Beobachtern mehr als fraglich.




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