Letztes Update am Fr, 02.10.2015 11:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Beteiligung an Asien-Entwicklungsbank zur Ratifikation im Nationalrat



Wien/Peking (APA) - Das Übereinkommen zum Beitritt Österreichs zur Asiatischen Infrastruktur Investitionsbank (AIIB) liegt nun dem Nationalrat zur Ratifikation vor. Österreich soll eine Kapitalanteil von 500,8 Mio. US-Dollar zeichnen, wovon rund 100 Mio. Dollar (90 Mio. Euro) einbezahlt werden müssen. Die Republik will damit die außen-, wirtschafts-, und entwicklungspolitischen Beziehungen zu China und Asien stärken.

Der Beitrag des Gründungsmitglieds Österreich entspricht 0,5 Prozent des Gesamtkapitals der Bank. Der Restbetrag zwischen den 100 und 500 Mio. Dollar stellt der Parlamentskorrespondenz zufolge abrufbares Kapital dar. Die Einzahlungen sollen wie berichtet bis 2019 in fünf gleichen Tranchen zu je rund 20 Mio. Dollar geleistet werden. Die erste Rate soll noch heuer oder Anfang 2016 überwiesen werden.

Bis März heuer hatten 57 Staaten, neben Österreich 13 weitere EU-Staaten, die Absichtserklärungen zur Gründung der AIIB unterzeichnet. Seither war Österreich an den Verhandlungen zum Übereinkommen beteiligt.

Beiträge zur AIIB sind zum Großteil „ODA“-anrechenbar und stärken damit die heimische ODA-Quote, also offizielle Entwicklungshilfe (official development assistance, ODA).

Selbstverständlich sei es eines der Anliegen, über die österreichische Beteiligung an der AIIB mehr Aufträge für österreichische Firmen zu lukrieren, meinte eine Sprecherin von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zuletzt.

( S E R V I C E - Der deutschsprachige Text des Übereinkommens findet sich im Internet unter http://go.apa.at/yoqcnTsF ; Die Homepage der AIIB finden Sie hier: http://www.aiibank.org/ )




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