Letztes Update am Sa, 17.10.2015 07:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ermittler nehmen Rousseffs Wahlkampf unter die Lupe



Sao Paulo (APA/Reuters) - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff gerät zunehmend unter Druck. Die Bundespolizei untersucht, ob es Hinweise auf Rechtsverstöße in Rousseffs Wahlkampf im vergangenen Jahr gibt. Entsprechende Vorermittlungen bestätigte die Polizei am Samstag. Sie erfolgen im Auftrag des Obersten Wahlgerichts, das in dieser Woche einen entsprechenden Beschluss gefasst hatte.

Geprüft werden soll, ob Rousseff und Vizepräsident Michel Temer im Wahlkampf ihre Amtsbefugnisse missbraucht haben und ob Schwarzgelder zur Finanzierung verwendet wurden. Sollte sich dies bewahrheiten, könnte Rousseffs Wahlsieg vom Oktober 2014 für ungültig erklärt werden.

Das Verfahren dürfte sich aber Monate, wenn nicht Jahre hinziehen. Zudem kann das Urteil vor dem Obersten Gerichtshof angefochten werden. Die polizeilichen Ermittlungen, zu denen sich Rousseffs Büro nicht äußern wollte, könnten allerdings Bemühungen der Opposition stärken, gegen Rousseff ein Amtsenthebungsverfahren auf den Weg zu bringen.




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