Letztes Update am Fr, 23.10.2015 22:54

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sozialist in Portugal zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt



Lissabon (APA/AFP) - Das portugiesische Parlament hat den Sozialisten Eduardo Ferro Rodrigues am Freitag mit den Stimmen der Parteien des linken Spektrums zum Parlamentspräsidenten gewählt. Bei der ersten Sitzung nach der Wahl vom 4. Oktober setzten sich die linken Parteien gegen die rechtsgerichtete Koalition von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho durch.

Diese wurde bei der Wahl zwar stärkste Kraft, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Ferro Rodrigues erhielt 120 der 230 Stimmen, während der Kandidat der Konservativen, Fernando Negrao, nur 108 Stimmen bekam.

Der Fraktionsvorsitzende der (konservativen) Sozialdemokraten von Passos Coelho, Luis Montenegro, sagte, es sei das erste Mal, dass der Parlamentspräsident nicht von der Partei gestellt werde, die die Wahl gewonnen hat. Die Abstimmung war ein wichtiger Test für die Sozialisten von Antonio Costa, die die Regierung für sich beanspruchen. Costa gibt an, mit anderen linken Parteien eine Koalition bilden zu können, die auf eine eigene Mehrheit im Parlament kommt. Es ist aber offen, ob es den linken Parteien tatsächlich gelingt, ihre langjährigen Divergenzen zu überwinden.

Staatspräsident Anibal Cavaco Silva beauftragte am Donnerstag zunächst Passos Coelho mit der Regierungsbildung. Erhält er für das Programm seiner Regierung keine Mehrheit im Parlament, könnte Costa mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Passos Coelho war es seit seinem Amtsantritt 2011 gelungen, durch einen harten Spar- und Reformkurs die Staatsfinanzen soweit zu sanieren, dass Portugal das internationale Rettungsprogramm verlassen konnte. Das Land ist auf dem Weg der wirtschaftlichen Erholung, doch bleibt die Arbeitslosigkeit hoch.




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