Letztes Update am Fr, 06.11.2015 12:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Flüchtlinge: Schieder attackiert Mikl-Leitner massiv



Wien (APA) - Der Ton in der Koalition wird immer rauer, was die Flüchtlingsfrage angeht. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder nutzte eine Pressekonferenz am Freitag zu einer massiven Attacke auf Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), von der er Sacharbeit erwarte und nicht, dass sie mit rhetorischer Aufrüstung durch deutsche Talk-Shows ziehe.

Ob er angesichts dieser Vorhaltungen den Abzug der Innenministerin aus der Regierung erwarte, beantwortete Schieder nicht eindeutig. Zunächst verwies er auf gestrige Aussagen von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der empfohlen hatte, Mikl-Leitner durch den Flüchtlingskoordinator Christian Konrad zu ersetzten. Dann meinte Schieder noch in Richtung Innenministerin: „Der Geduldsfaden ist ein recht dünner.“ Schließlich gestand er dann aber doch zu, dass sich jeder Koalitionspartner sein Personal selbst aussuchen könne.

Was Schieder so stört, ist unter anderem, dass die Innenministerin von ihrem Durchgriffsrecht zur Schaffung von Quartieren nicht ausreichend Gebrauch mache. Dieses Instrument sei „nicht für die Vitrine“ gemacht worden sondern um es anzuwenden und winterfeste Quartiere zu schaffen.

Zudem wirft der rote Klubchef der schwarzen Innenministerin vor, nicht für schnelle, effiziente Verfahren zu sorgen. Überdies gefällt ihm das Management an den Grenzübergängen nicht. Unverständlich ist für Schieder, wieso man nicht längst die Erfahrung von großen Fußball-Spielen bei der Bewältigung großer Menschenmassen berücksichtigt habe.

Freilich ist es nicht nur Mikl-Leitner, die aus Sicht Schieders alles falsch macht. Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) verhält sich nicht wunschgemäß. Da vermutet der SPÖ-Klubchef, dass nicht so viel österreichisches Geld für UNHCR und World-Food-Programm frei gemacht werde, wie das der Nationalrat initiiert habe.

Zudem passt es Schieder nicht, dass der Außen- und Integrationsminister Werteschulungen angekündigt hat. Diese brauche es nicht. Man müsse vielmehr beim Empfang der Flüchtlinge die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen. Ohnehin seien die meisten der Asylsuchenden nach Europa gekommen, um dem Islamischen Staat und dessen Vorstellungen zu entfliehen.




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