Letztes Update am So, 06.12.2015 07:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Inhaftierter venezolanischer Oppositionsführer Lopez darf wählen



Caracas (APA/AFP) - Der inhaftierte venezolanische Oppositionsführer Leopoldo Lopez darf nach Angaben eines kolumbianischen Ex-Präsidenten an der Parlamentswahl in Venezuela am Sonntag teilnehmen. Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro habe die Stimmabgabe erlaubt, sagte Andres Pastrana nach einem Treffen mit Maduro am Samstag (Ortszeit) in Caracas.

López war im vergangenen Jahr wegen des Vorwurfs der Anstachelung zu Gewalt bei Oppositionsprotesten zu fast 14 Jahren Haft verurteilt worden. Seine Anhänger sehen ihn als politischen Gefangenen an. Auch die USA und die EU protestierten gegen seine Verurteilung.

Pastrana hatte zusammen mit fünf anderen lateinamerikanischen Ex-Staatschefs Caracas besucht, um die Regierung zu fairen und transparenten Wahlen aufzurufen. Die Gruppe bestand aus Kritikern Maduros.

Der Partei des sozialistischen Staatschefs droht bei der Parlamentswahl eine Niederlage. Umfragen zufolge könnte die rechte Opposition die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) ablösen. Die unter Maduros Vorgänger Hugo Chavez noch schwache und zersplitterte Opposition hat sich mittlerweile im Bündnis MUD (Mesa de Unidad Democratica/Tisch der demokratischen Einheit) konsolidiert.

Für die einfache Mehrheit im neuen Parlament, das am 5. Jänner zusammentreten soll, genügen 84 Mandate. Die Opposition strebt eine qualifizierte Mehrheit von 101 beziehungsweise eine absolute Mehrheit von 112 Abgeordneten an. Damit könnte sie Verfassungsänderungen einleiten oder ein Referendum über Maduros Verbleib im Amt.




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