Letztes Update am So, 06.12.2015 10:42

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Armenier stimmen in Referendum über Verfassungsänderung ab



Eriwan (APA/AFP) - Die Armenier stimmen am Sonntag in einem Referendum über eine umstrittene Verfassungsänderung ab. Das von Staatschef Serzh Sarksyan initiierte Vorhaben sieht eine Abkehr vom Präsidialsystem vor.

Künftig soll demnach der Ministerpräsident die Regierungsgeschäfte leiten. Der Staatschef, dessen Amtszeit auf sieben Jahre verlängert werden soll, hätte dann nur noch repräsentative Funktionen.

Die Oppositionsparteien betrachten die geplante Verfassungsänderung mit Argwohn. Sie werfen Sarksyan vor, er wolle seine Macht über das Ende seiner Präsidentschaft hinaus retten, indem er für den Posten des Regierungschefs kandidiert. Die Amtszeit des Staatschefs endet 2018. Sarksyan hatte in der Vergangenheit ausgeschlossen, sich danach erneut für ein Regierungsamt zu bewerben. Inzwischen hält sich der 61-Jährige in dieser Frage aber bedeckt.

Die Verfassungsänderung „würde die Herrschaft Sarksyans und seiner Republikanischen Partei verstetigen“, sagte der oppositionelle Abgeordnete Aram Manukyan. Am Donnerstag hatten 5.000 Demonstranten in der Hauptstadt Eriwan gegen Sarksyan und eine Änderung des Regierungssystems protestiert. Nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend will die Opposition erneut auf die Straße gehen. Die Venedig-Kommission des Europarats bewertete die angestrebte Verfassungsänderung hingegen als „weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur Demokratisierung Armeniens“.

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(Alternative Schreibweisen: Serge/Sersch Sarkissian/Sargsjan)




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