Letztes Update am Mo, 07.12.2015 05:36

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parlamentswahl in Venezuela - Opposition reklamiert Sieg für sich



Caracas (APA/Reuters/AFP) - Noch vor Bekanntgabe von Hochrechnungen hat sich die rechtsgerichtete Opposition in Venezuela zum Sieger der Parlamentswahl erklärt. Erstmals seit 16 Jahren könnten die regierenden Sozialisten von Präsident Nicolas Maduro ihre Mehrheit verlieren.

„Die Wahlen sind so ausgefallen, wie wir es erwartet haben. Venezuela hat gewonnen. Das ist unumkehrbar“, teilte Oppositionsführer Henrique Capriles über den Kurznachrichtendienst Twitter am Sonntag mit. Lilian Tintori, Ehefrau des inhaftierten Politikers Leopoldo Lopez, sagte in einem im Internet veröffentlichten Video: „Wir haben viel gewonnen, wir haben gut gewonnen.“ Der Politiker Freddy Guevara sagte vor Anhängern: „Wir haben Geschichte geschrieben.“

Die Regierung hielt sich bisher bedeckt. Ihre feierten allerdings im Osten der Hauptstadt Caracas. Auch von der Wahlkommission gab es keine Bestätigung. Aus Oppositionskreisen verlautete, dass die Koalition rund 100 Sitze gewonnen habe. Rund 19 Millionen Stimmberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, über die Vergabe der 167 Sitze zu entscheiden. In Umfragen lag zuletzt das rechtsgerichtete Parteienbündnis „Demokratische Einheit“ vorne.

Das südamerikanische Land leidet unter dem Ölpreisverfall, der die staatlichen Einnahmen schmälert, sowie hohen Zahlungsverpflichtungen. Venezuela kämpft auch mit massiver Inflation. Maduro ist der Nachfolger des 2013 verstorbenen Präsidenten Hugo Chavez. Vor der Parlamentswahl wurden immer mehr Oppositionspolitiker kaltgestellt. Angesichts der schweren Wirtschaftskrise verlor die sozialistische Regierung um Maduro an Rückhalt. Bei einem Wahlerfolg will das Mitte-Rechts-Bündnis rasch einen Volksentscheid zur Abwahl Maduros anberaumen, dessen Amtszeit regulär im Jahr 2019 endet.

Am Abend hatten die Behörden eine verlängerte Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verfügt, was von der Opposition als ungesetzlich kritisiert wurde. Begründet wurde dies mit einer „sehr hohen Beteiligung“ an der Wahl.




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