Letztes Update am Mo, 07.12.2015 14:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Finanztransaktionssteuer: Schelling ist „noch zuversichtlich“



Brüssel (APA) - „Noch bin ich zuversichtlich“, sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) vor Beginn der Eurogruppe in Brüssel zur Frage einer möglichen Einigung auf die Finanztransaktionssteuer auf Basis einer verstärkten Zusammenarbeit von elf Staaten. Es „stimmt, dass wir kurz vor einer Einigung“ stehen, aber „das teilt noch nicht meinen Optimismus.“

Schelling sagte, „wir sind schon oft relativ kurz vor einer Einigung gestanden“. In den vergangenen 14 Tagen seien mehrere Kompromissvorschläge eingebracht worden, vor allem was die Bedenken von drei Ländern betreffe. Er hoffe, heute einen Schritt weiter zu kommen. „Man hat sehr sehr viel erreicht, was technische Fragen anlangt. Immerhin gab es über 20 Sitzungen der technischen Arbeitsgruppe. Daher glaube ich richtig zu sagen, dass es keinen weiten Weg mehr gibt, aber die letzten Meter sind oft die schwersten.“

Auf die Frage, ob es vorbei sei, wenn es heute keine Einigung mehr gebe, sagte Schelling, es sei schwierig vorauszusagen, ob heute noch von anderen Staaten andere Vorschläge kommen. „Mir sind derzeit keine bekannt. Wir haben uns alle unglaublich bemüht, zu einer Lösung zu kommen. Wenn es nicht gelingt, eine Lösung zu erreichen, wird es natürlich bei jeder Sitzung schwieriger. Die Kompromissvorschläge gehen schon jetzt sehr weit und ich glaube nicht, dass es noch weitere Kompromisse gibt.“

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