Letztes Update am Mo, 07.12.2015 19:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ukraine-Konflikt - US-Vizepräsident ermahnt Russland



Washington (APA/AFP) - US-Vizepräsident Joe Biden hat Russland ermahnt, seine Verpflichtungen aus der Friedensvereinbarung von Minsk mit der Ukraine einzuhalten. Die Vereinbarung könne kein Erfolg werden, „wenn Russland seine Verpflichtungen nicht erfüllt“, sagte Biden am Montag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Biden machte zugleich deutlich, dass die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland „unter keinen Umständen akzeptiert“ werde. Der US-Politiker traf in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammen. Für Dienstag steht eine Rede Bidens vor dem ukrainischen Parlament auf seinem Programm. Es ist der vierte Besuch Bidens in der Ukraine seit der Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland im März 2014.

Der Solidaritätsbesuch soll der prowestlichen Staatsführung in Kiew verdeutlichen, dass die USA und ihre Verbündeten weiterhin an der Seite der Ukraine stehen. Wegen der Absprachen mit Russland zur Koordinierung des Kampfs gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien wurde in Kiew zuletzt zunehmend die Befürchtung laut, dass der ukrainisch-russische Konflikt in Vergessenheit geraten könnte.

Die Ukraine und die prorussischen Rebellen im Osten des Landes hatten im Februar in Minsk eine Friedensvereinbarung geschlossen. Seit September wird ein Waffenstillstand weitgehend eingehalten, es kommt aber auch immer wieder zu Kämpf. Biden sagte, es gebe eine „andauernde Aggression von Russland und von durch Russland unterstützte Separatisten“.

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