Letztes Update am Di, 08.12.2015 11:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Verkehrsminister beraten über soziale Aspekte im Straßentransport



Brüssel (APA) - Die EU-Verkehrsminister kommen am Donnerstag in Brüssel zusammen, um über soziale Aspekte im Straßentransport zu beraten. Zwar gibt es EU-Vorschriften zu Höchstarbeitszeiten für Fahrer, aber auch große Unterschiede in der Auslegung und Umsetzung der EU-Staaten. Die EU-Kommission will 2016 neue Initiativen vorstellen. Österreich wird bei dem Treffen durch Ressortchef Alois Stöger (SPÖ) vertreten.

Außerdem soll der EU-Verkehrsministerrat ohne weitere Diskussionen den Standpunkt des EU-Ministerrates zu der technischen Säule des 4. Eisenbahnpaketes beschließen. Dazu konnte unter den EU-Staaten bereits eine erste Einigung erzielt werden. Zentrale Punkte sind Sicherheit, Interoperabilität und die Europäische Eisenbahnagentur (ERA).

Am Freitag befasst sich ein EU-Telekommunikationsrat mit der geplanten Reform der EU-Telekom-Regeln. Die EU-Kommission soll dazu 2016 Vorschläge als Teil ihrer digitalen Binnenmarktstrategie machen. Die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft plant dazu eine Debatte der Minister.

Außerdem steht die jüngste Einigung mit dem EU-Parlament vom gestrigen Montagabend zur EU-Richtlinie über Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS) auf der Tagesordnung. Nach der Richtlinie müssen die EU-Staaten wichtige Netzwerke in den Bereichen Energie, Verkehr, Banken, Finanzmärkte, Gesundheit und Wasserversorgung besser gegen Cyber-Attacken wappnen. Die Konzerne müssen ernsthafte Sicherheitsverstöße künftig den Behörden melden. Die EU-Kommission soll überdies einen Überblick über die Verhandlungen mit den USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) im Telekom-Bereich geben.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.




Kommentieren