Letztes Update am Di, 08.12.2015 11:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EPA hält umstrittenes Patent für Schrumpelparadeiser aufrecht



München (APA/dpa) - Das Europäische Patentamt (EPA) hält das umstrittene Patent auf die „Schrumpeltomate“ weitgehend aufrecht. Die technische Beschwerdekammer entschied am Dienstag, dass das vor mehr als zehn Jahren von Israel beantragte Patent (EP1211926) mit verändertem Wortlaut endgültig erteilt werden soll.

Das Patent umfasst demnach der besondere Paradeiser, der länger am Strauch hängen kann und dabei schrumpelt, ohne zu verderben. Gegner kritisierten die Entscheidung, sie fordern eine rechtliche Klarstellung auf nationaler und europäischer Ebene. Denn die wasserarme Tomate, die aus wilden und kultivierten Pflanzen gezüchtet ist und zur Herstellung von Ketchup dienen soll, ist konventionell gezüchtet. Und konventionelle Zuchtverfahren sind nach europäischem Recht nicht patentierbar.

Die Große Beschwerdekammer als höchste Instanz des EPA hatte aber in einer Grundsatzentscheidung zu der Tomate und einem ebenfalls umstrittenen Super-Brokkoli (EP1069819) bereits im März entschieden, dass Patente auf Pflanzen oder Saatgut als Resultate des Züchtungsverfahrens zulässig sind.




Kommentieren