Letztes Update am Di, 08.12.2015 14:27

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


US-Vizepräsident ruft Ukraine zu stärkerem Kampf gegen Korruption auf



Kiew (APA/dpa) - US-Vizepräsident Joe Biden hat die Ukraine bei einem Besuch in Kiew zu größeren Bemühungen im Kampf gegen Korruption aufgefordert. „Sie werden kein demokratisches Land in der Welt finden, das trotz des Krebsgeschwürs der Korruption blüht“, warnte Biden am Dienstag bei einer Rede im Parlament. Eine Justizreform sei dringend notwendig, sagte er.

Auch Präsident Petro Poroschenko und die Regierung hörten sich die Rede in der Obersten Rada an. Die Organisation Transparency International stuft die Ukraine in einem Ranking der am wenigsten korrupten Länder auf Platz 142 von 175 ein.

Im Krieg zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten im Donbass rief Biden Russland auf, eine Umsetzung des Minsker Friedensplanes nicht zu verzögern. Moskau stelle weiterhin Waffen und Kämpfer für die Aufständischen und müsse damit aufhören, sagte Biden. Russland weist solche Vorwürfe zurück und sieht sich in dem Konflikt als Vermittler, nicht als Kriegspartei.

Der US-Vizepräsident betonte, dass eine gewaltsame Änderung von Grenzen im 21. Jahrhundert nicht hinnehmbar sei. „Die USA werden niemals den Versuch Russlands akzeptieren, die Halbinsel Krim zu annektieren“, sagte er zum Abschluss seines zweitägigen Besuches in der Ex-Sowjetrepublik.

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