Letztes Update am Di, 08.12.2015 15:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyen: Afghanische Regierung sichert Reformen zu



Kabul/Islamabad (APA/AFP) - Die afghanische Regierung hat nach Angaben der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weitere Reformanstrengungen zugesichert. „Ich war sehr erfreut heute in den Gesprächen zu hören, dass die afghanische Regierung bereit und entschlossen ist, die notwendigen Reformen voranzutreiben und Schritte zur Versöhnung einzuleiten“, sagte die Ministerin am Dienstag nach ihrem Besuch in Kabul.

Gemeinsam wollen Deutschland und Afghanistan zudem für eine bessere Versorgung von Binnenflüchtlingen sorgen. Von der Leyen sprach in Kabul unter anderem mit Präsident Aschraf Ghani, dem Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah sowie Verteidigungsminister Mohammed Masum Staneksai. Sie versicherte der Regierung erneut das dauerhafte Engagement der Bundeswehr in dem Land, aber auch wirtschaftliche Hilfen. Dies sei ein „ganz starkes Zeichen an die Menschen in Afghanistan, dass wir Vertrauen in die Zukunft Afghanistans haben“, sagte die Ministerin.

Im Gegenzug müsse aber auch Afghanistan die Vereinbarungen umsetzen, forderte von der Leyen. „Beide Seiten wissen, dass sie fest zueinanderstehen, dass sie aber auch Erwartungen aneinander haben, und diese erfüllt werden müssen.“

Weiteres Thema der Gespräche war nach Angaben von der Leyens die Flüchtlingsfrage. „Viele Menschen sind auf die Flucht gegangen vor der Gewalt, und es ist unser gemeinsames Anliegen, für diese Menschen innerhalb Afghanistans stabile Regionen herzustellen, in denen sie zunächst einmal Sicherheit finden.“ Es gehe nicht nur um kurzfristigen Schutz, sondern auch darum, den Menschen langfristige Perspektiven in ihrem Land zu bieten. Es sei „klug“, die Menschen „so schnell wie möglich“ in die von den Taliban zurückeroberten Regionen zurückzubringen und sie „auch zu unterstützen, dass sie dort auch wieder eine Existenz aufbauen können, die ihnen vorher genommen worden ist“.

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Erst vor wenigen Tagen hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin mit Präsident Ghani ebenfalls über die Flüchtlingsfrage beraten. Merkel befürwortet die Einrichtung sogenannter Schutzzonen für Flüchtlinge in Afghanistan - auch damit die Menschen sich nicht auf den Weg nach Deutschland machen.

Nach Angaben des deutschen Innenministeriums wurden in Deutschland in den ersten zehn Monaten des Jahres 67.000 afghanische Flüchtlinge registriert, alleine im Oktober waren es demnach 31.000. Damit sind die Afghanen nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern.

(NEU: weitere Aussagen der Ministerin)




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