Letztes Update am Di, 08.12.2015 21:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Staaten befassen sich mit Verlängerung von Russland-Sanktionen



Brüssel (APA/AFP) - Die EU-Staaten befassen sich am Mittwoch mit einer Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Konflikts in der Ostukraine. Die EU-Botschafter werden auf ihrer wöchentlichen Sitzung über den Entwurf eines Ratsbeschlusses befinden, der eine Verlängerung um weitere sechs Monate bis Ende Juli kommenden Jahres vorsieht.

Wird er angenommen, muss die Verlängerung noch im schriftlichen Verfahren durch die Mitgliedstaaten oder im Rahmen eines Ministerrates bestätigt werden. Die ab Juli 2014 verhängten Wirtschaftssanktionen richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl- und Gasindustrie. Sie laufen nach bisherigem Stand Ende Jänner 2016 aus. Die EU macht eine Aufhebung der Sanktionen davon abhängig, ob das Minsker Abkommen für einen Frieden in der Ukraine komplett erfüllt ist.




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