Letztes Update am Di, 08.12.2015 21:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


USA wollen an Syrien-Gesprächen im Dezember festhalten



Washington/Moskau (APA/AFP) - Die Bemühungen um eine politische Lösung des Syrien-Konflikts sind wieder in den Fokus der internationalen Gemeinschaft gerückt. Zwar stellte Russland am Dienstag eine neue Verhandlungsrunde in Frage und erklärte, dies sei „verfrüht“. Die USA wollen allerdings an dem Treffen festhalten, das am 18. Dezember stattfinden könnte.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte vor wenigen Tagen eine neue Runde der internationalen Syrien-Gespräche in New York angekündigt. Diplomaten nannten den 18. Dezember als möglichen Termin. Zuletzt hatten Ende Oktober und Mitte November Vertreter von 17 Staaten, darunter die USA, Russland, der Iran und Saudi-Arabien, in Wien über den Konflikt in Syrien beraten. Dabei einigten sie sich auf einen „Fahrplan“ zur Überwindung des Bürgerkriegs, der die Bildung einer Übergangsregierung sowie Neuwahlen binnen 18 Monaten vorsieht.

Das Außenministerium in Moskau stellte die erneute Konferenz nun aber in Frage und gab zur Begründung an, dass es noch keine Fortschritte bei der Erstellung einer Liste von Rebellengruppen gebe, die die syrische Opposition bei den Gesprächen repräsentieren sollen. Die syrische Regierung von Präsident Bashar al-Assad, die von Russland unterstützt wird, stuft praktisch alle ihre Gegner als „Terroristen“ ein.

Es sei „unmöglich“, Gespräche zu solch „wichtigen und dringenden Themen wie einem Waffenstillstand“ oder zum Übergangsprozess in Syrien abzuhalten, wenn es keine gemeinsame Haltung dazu gebe, „wer in Syrien ein Terrorist und wer ein Oppositionsmitglied ist“, erklärte das russische Außenministerium. „Wir brauchen kein Treffen abzuhalten, nur um des Treffens Willen.“

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Dagegen erklärte US-Außenminister John Kerry, Washington hoffe noch immer auf die Abhaltung des Treffens kommende Woche. Die Konferenz sei „unser aktuelles Projekt und wir hoffen, sie abhalten zu können“, sagte er am Rande der UN-Klimakonferenz bei Paris. Das Treffen hänge aber auch vom Ergebnis der Gespräche syrischer Oppositionsgruppen in Saudi-Arabien ab, die am Mittwoch beginnen sollen. In Riad sollen bewaffnete Rebellengruppen zusammengebracht werden, um eine gemeinsame Position für Verhandlungen abzustecken. Auch die politische Opposition soll vertreten sein.

In Malikiya im Nordosten Syriens berieten unterdessen am Dienstag dutzende kurdische, arabische und assyrische Vertreter über die Zukunft Syriens. Die Teilnehmer der zweitägigen „Syrischen Demokratischen Konferenz“ bekräftigten, dass sie es am meisten verdienten, eine Vision für Syrien nach dem Krieg vorzulegen, da sie seit Beginn des Konflikts im Land gewesen seien. Anwesend waren auch Mitglieder der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), die gemeinsam mit ihrem bewaffneten Arm von der Konferenz in Riad ausgeschlossen wurde.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien 2011 wurden mehr als 250.000 Menschen getötet und mehrere Millionen Syrer in die Flucht getrieben. Mit dem Kampf gegen die Jihadistenorganisation „Islamischer Staat“ (IS) intensivierte sich der Konflikt weiter. Auch Russland fliegt in Syrien Angriffe gegen die IS-Miliz. Nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu feuerte die russische Armee dabei erstmals von einem im Mittelmeer stationierten U-Boot aus Marschflugkörper auf Syrien ab. Dabei seien zwei Stellungen von „Terroristen“ nahe der IS-Hochburg Raqqa getroffen worden.




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