Letztes Update am Mi, 09.12.2015 01:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Tschechien rüstet sich für mögliche Grenzkontrollen zu Österreich



Prag/Wien (APA/CTK) - Tschechien bereitet sich auf eine mögliche Wiederaufnahme von Kontrollen an der Grenze zu Österreich im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise vor. Das sagte Innenminister Milan Chovanec nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am gestrigen Dienstag.

Chovanec lieferte eine Analyse der Situation an der Grenze zu Österreich sowie eine Beschreibung, mit welcher Infrastruktur die Kontrollen durchgeführt werden könnten. Sein Ministerium werde zudem Entwürfe für Maßnahmen an den Grenzen zu Polen und der Slowakei fertigstellen, hieß es.

Der Sicherheitsrat erörterte laut dem Innenminister auch ein Anti-Terror-Paket, für das Gesetzesänderungen nötig wären. Nähere Angaben dazu machte Chovanec nicht. Tschechien sei derzeit allerdings nicht mit einer Terrorbedrohung konfrontiert.

Nach dem Beitritt Tschechiens zum Schengen-Raum waren die dann nicht mehr gebrauchten Grenzstationen verkauft oder verpachtet worden. Daher will sich Chovanec im Falle des Falles vorzugsweise nun mit mobiler Infrastruktur behelfen. In Sachen Flüchtlinge wären es die Grenzen zu Österreich, die am stärksten betroffen wären, sagte er.

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