Letztes Update am Mi, 09.12.2015 09:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kosovo - Einigung über Sondertribunal für Kriegsverbrechen erzielt



Prishtina (Pristina)/Den Haag (APA) - Das seit langem erwartete Sondertribunal zur Aufarbeitung von Kriegsverbrechen der Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) während des Kosovo-Krieges (1998-99) nimmt offenbar Kontur an. Prishtina und Belgrad hätten Vertreter der niederländischen und der kosovarischen Justiz in der vergangene Woche Einigung über den Sitz des Sondertribunals erzielt, berichteten Medien am Mittwoch.

Demnach soll sich dieser in Prishtina befinden, die geschützten Zeugen würden allerdings in Den Haag einvernommen werden. Die Einigung soll demnächst von der Regierung und danach auch vom kosovarischen Parlament bestätigt werden.

Das Parlament hatte im August der Bildung des Sondertribunals zugestimmt. Von der Opposition war die Abstimmung boykottiert worden, großen Widerstand gab es auch in der Demokratischen Partei des Außenministers Hashim Thaci, einem der früheren UCK-Führer, der laut Medienberichten zufolge womöglich selbst angeklagt werden dürfte.

Die Idee eines Sondergerichtes geht auf einen Bericht des früheren Schweizer Europarats-Sonderermittlers Dick Marty über mutmaßlichen Organhandel im Kosovo während des Krieges (1998-99) und danach im Jahr 2010 zurück. Daraufhin wurde von der Europäischen Union 2011 eine Sonder-Ermittlungsgruppe (Special Investigative Task Force) ins Leben gerufen. Sie hat ihre Ermittlungen abgeschlossen und wartet derzeit auf die Bildung des Gerichtes, damit entsprechende Klagen eingereicht werden können.

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