Letztes Update am Mi, 09.12.2015 10:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Keine deutschen Waffen für Kampf gegen den Terror in Pakistan



Islamabad/Berlin (APA/dpa/AFP/Reuters) - Deutschland wird Pakistan keine Waffen für den Kampf gegen den Terror liefern. Einem entsprechenden Wunsch der pakistanischen Regierung erteilte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch bei einem Besuch in Islamabad eine deutliche Absage.

„Die Antwort ist ganz klar gewesen, dass auf der Ebene, die die Vorstellung von Pakistan ist, wir nicht zueinander finden werden“, sagte sie. Ihr Amtskollege Khawaja Asif hatte am Dienstag nach einem Treffen mit von der Leyen um deutsche Waffenlieferungen gebeten. Er bezog sich dabei auf ein Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit von 2012, das aber keine konkreten Regelungen zu Rüstungslieferungen enthält. Es gehe ihm „vor allem um Waffen, die defensiver Natur sind, und Waffen, die nützlich sind für den Kampf gegen den Terrorismus“, sagte er.

Pakistan leidet wie das Nachbarland Afghanistan unter dem Terror der radikalislamischen Taliban. Bei einem Angriff auf eine von der Armee betriebene Schule in Peshawar vor einem Jahr waren mehr als 150 Menschen getötet worden, die meisten davon Kinder. Als Reaktion auf das Massaker hatte die Regierung den Kampf gegen den Terror verstärkt.

Leyen drang bei ihrem Besuch in Pakistan auf eine politische Lösung im Kampf gegen Extremismus. Neben militärischen Maßnahmen sei „entscheidend ein politischer Prozess“, sagte von der Leyen nach ihrem Gespräch mit dem einflussreichen Armeechef General Raheel Sharif am Mittwoch in Islamabad. Dazu müssten „alle Länder, die den Terror bekämpfen wollen, gemeinsam sich zusammentun, um ihn tatsächlich an der Wurzel auszurotten“.

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Pakistan hatte im vergangenen Sommer eine Großoffensive gegen Extremisten vor allem in der Grenzregion zu Afghanistan gestartet. Zugleich gilt Pakistan als Schlüsselland bei dem geplanten Aussöhnungsprozess zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban. Pakistan könne eine wichtige Rolle dabei spielen, Gesprächskanäle zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung zu eröffnen, erklärte von der Leyen. Am Mittwoch fand in Islamabad eine Asien-Konferenz statt, zu der auch der afghanische Präsident Ashraf Ghani anreiste.




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