Letztes Update am Mi, 09.12.2015 12:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Flüchtlinge - Gipfeltreffen Regierung-Landeshauptleute am 20. Jänner



Wien (APA) - Die teils mühsame Schaffung von Flüchtlingsquartieren wird Thema eines Gipfels zwischen der Regierung, den Landeshauptleuten und Flüchtlingskoordinator Christian Konrad am 20. Jänner sein. Bereits mit den Ländern abgesprochen sei das Aufstellen weiterer beheizbarer Zelte und Container auf Grundstücken des Bundes. Das sagte Bundeskanzler Werner Faymann am Mittwoch nach dem Ministerrat.

„Vor der Sitzung des Ministerrats hat heute bereits die Task Force zur Flüchtlingssituation in Österreich getagt. Dabei ging es vor allem um eine bessere Koordinierung zwischen Bund und Ländern bei der Schaffung von Unterkünften und Transitquartieren“, sagte Faymann. Es gehe darum, dass die Länder ausreichend Unterkünfte für Asylwerber bereitstellen, damit die Transitquartiere für durchreisende Schutzsuchende frei werden.

„Die Flüchtlingsfrage ist aber ohne Zusammenarbeit in der Europäischen Union nicht lösbar. Daher müssen wir sowohl in Österreich als auch in Europa mit Konsequenz an die anstehenden Aufgaben herangehen: Die Sicherung der EU-Außengrenzen und der Aufbau von Aufnahmezentren bleibt weiterhin vordringlich und wird beim Europäischen Rat am 17./18. Dezember auf der Tagesordnung stehen.“ Er unterstütze auch den Vorstoß von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) für ein einheitliches EU-Asylrecht, sagte der Bundeskanzler.




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