Letztes Update am Mi, 09.12.2015 13:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommissar: Keine Änderungen an Freihandelsabkommen mit Ukraine



Brüssel (APA) - Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine wird nach Worten des Vizepräsidenten der EU-Kommission, Andrus Ansip, planmäßig am 1. Jänner 2016 in Kraft treten. Ansip erklärte auf entsprechende Fragen am Mittwoch, es werde keine rechtlichen Änderungen an dem Abkommen mehr geben. Russland hatte Ausnahmen verlangt.

Über das Abkommen beraten die EU-Kommission, Russland und die Ukraine in regelmäßigen Trilogen. Ansip sagte, auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker habe bereits sehr klar gemacht, dass es keine Änderungen mehr geben wird.

Wegen der Kritik Russlands wurde das Inkrafttreten des Freihandelsabkommen auf Anfang 2016 verschoben. Ursprünglich war der Start bereits für den 1. November vergangenen Jahres geplant gewesen. Russland hat mit harten Maßnahmen gedroht, sollte das Abkommen in der jetzigen Form umgesetzt werden. Im Gespräch waren zuletzt unter anderem Handelsbarrieren gegen die Ukraine.

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