Letztes Update am Mi, 09.12.2015 14:52

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Syriens zersplitterte Opposition sucht Einheit gegen Assad



Riad (APA/AFP) - Gut viereinhalb Jahre nach Beginn des Syrien-Konflikts hat die zersplitterte Opposition Gespräche über eine gemeinsame Verhandlungsposition gegenüber der Regierung von Machthaber Bashar al-Assad aufgenommen. Vertreter von politischen und militärischen Gruppen kamen am Mittwoch in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad zusammen, wie die Nachrichtenagentur SPA berichtete.

Das Treffen ist Teil eines in Wien beschlossenen Fahrplans zur Überwindung des Bürgerkriegs. Die etwa hundert Vertreter von in und außerhalb Syriens agierenden Oppositionsgruppen wurden vom saudi-arabischen Außenminister Adel al-Jubeir begrüßt, wie SPA meldete. Geleitet werden die bis Donnerstag angesetzten Gespräche von dem saudi-arabischen Experten Abdulasis Sager von der Genfer Forschungseinrichtung Gulf Research Centre.

Es ist das erste derartige Treffen seit Beginn des Syrien-Konflikts im März 2011. Eine politische Lösung scheiterte bisher sowohl an innersyrischen als auch an internationalen Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft des Landes. Ziel des Treffens in Riad ist es, dass sich die Opposition zu einem vereinten Block zusammenschließt, um Verhandlungen mit Assad zu ermöglichen.

Kurdische Vertreter erhielten keine Einladung zu dem Treffen und kamen gesondert in Syrien zusammen. Auch Extremistenorganisationen wie der Islamische Staat (IS) und die Al-Nusra-Front wurden nicht eingeladen. Allerdings bestätigte die mit Al-Nusra verbündete Gruppe Ahrar al-Sham ihre Teilnahme. Die Einladung der einflussreichen Gruppe hatte den Rückzug anderer Gruppen nach sich gezogen.

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Ahrar al-Sham erklärte, sie habe die saudi-arabische Einladung angenommen, obwohl „keine jihadistischen Gruppen auf Augenhöhe“ dabei seien. Sie werde einen Beschluss der Konferenz nur akzeptieren, wenn er „die Säuberung des syrischen Gebietes von der Besatzung der Iraner, der Russen und der konfessionellen Milizen, die sie unterstützen“, beinhalte.

Der Iran und Russland unterstützen Assad, während die USA und andere westliche Staaten ihm allenfalls in einem Übergangsprozess eine Rolle zugestehen wollen. Russland fliegt unabhängig von einer US-geführten Koalition Luftangriffe in Syrien.

Kritiker werfen Moskau vor, damit vor allem Assad zu unterstützen und weniger den Kampf gegen den IS im Visier zu haben. Am Mittwoch sagte der US-Verantwortliche Brett McGurk in Bagdad, nur 30 Prozent der russischen Luftangriffe zielten auf den IS. Die anderen seien gegen Rebellen gerichtet, die nichts mit den Jihadisten zu tun hätten.

US-Außenminister John Kerry kündigte an, er werde kommende Woche nach Moskau reisen, um unter anderem über Syrien zu sprechen. Kerry würdigte die „konstruktive Rolle“ Russlands bei den Wiener Verhandlungen.

Vertreter aus 17 Ländern und von drei internationalen Organisationen hatten Ende Oktober in Wien einen Prozess zur Beendigung des syrischen Bürgerkriegs begonnen. Ziel des Fahrplans sind Gespräche der syrischen Opposition mit der Regierung ab Anfang Jänner, eine Waffenruhe, die Bildung einer Übergangsregierung binnen sechs Monaten und das Abhalten von Wahlen innerhalb von 18 Monaten.

In Syrien leiteten Rebellen am Mittwoch die Räumung des letzten von ihnen besetzten Viertels in ihrer einstigen Hochburg Homs ein. Von insgesamt rund 2.000 Rebellen und ihren Familien sollten am Mittwoch rund 750 Menschen aus dem Viertel Waer aus der Stadt gebracht werden, teilte die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ mit. Bis Ende Jänner sollen alle Rebellen Homs verlassen haben. Im Gegenzug will die Regierung ihre Angriffe auf das Viertel Waer sowie die Belagerung zu stoppen. Die Rebellen in Homs gehören dutzenden verschiedenen Gruppierungen an.




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