Letztes Update am Mi, 09.12.2015 15:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Entscheidung über Russland-Sanktionen vertagt



Brüssel (APA) - Die Entscheidung über die Verlängerung der von der EU verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland ist am Mittwoch in Brüssel vertagt worden. In Ratskreisen hieß es, der Punkt könnte aber von den EU-Botschaftern heute, morgen oder am Wochenende noch einmal besprochen werden. Widerstand gegen eine Verlängerung der Sanktionen um sechs Monate leistete demnach Italien.

Nach Angaben von Diplomaten liegt es nun an Italien, ob im Rahmen der Botschafter Einigung über eine sechsmonatige Verlängerung der Sanktionen bis Ende Juni 2016 getroffen werden kann. Sollte Italien dies fordern, könnte auch der EU-Gipfel kommende Woche darüber entscheiden. Die Sanktionen laufen noch bis zum 31. Dezember.

Wird eine Verlängerung von den EU-Botschaftern angenommen, muss der Beschluss noch im schriftlichen Verfahren durch die EU-Staaten oder im Rahmen eines Ministerrates bestätigt werden. Die EU-Außenminister tagen am Montag in Brüssel. Die ab Juli 2014 verhängten Wirtschaftssanktionen richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl-und Gasindustrie. Die EU hat eine Aufhebung der Sanktionen von der vollständigen Umsetzung der Minsker Waffenruhe-Vereinbarung für die Ostukraine abhängig gemacht.

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