Letztes Update am Do, 10.12.2015 08:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parlamentswahlen - Spaniens Parteienlandschaft steht vor einem Wandel



Madrid (APA) - In eineinhalb Wochen finden in Spanien Parlamentswahlen statt und schon jetzt steht fest: Die Parteienlandschaft steht vor einem Wandel. Absolute Mehrheiten und das traditionelle Zwei-Parteien-System, in dem sich seit vier Jahrzehnten Konservative (PP) und Sozialisten (PSOE) an der Macht abwechseln, gehören der Vergangenheit an. Das zumindest kann man jüngsten Wahlprognosen entnehmen.

Die Umfragen mögen vielleicht ein wenig in Prozentzahlen und Stimmverteilung variieren. Doch sie alle zeigen die gleiche Tendenz: Die beiden Großparteien liefern einander ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Doch Spaniens neue Protestkräfte, die linke Podemos (Wir können) und die sozialliberale Partei Ciudadanos (Bürger), sind ihnen dicht auf den Fersen.

Vor allem Ciudadanos zeigt sich im Endspurt vor den Wahlen stark und wird zu einer ernsten Bedrohung für Konservative und Sozialisten. Sie dürften die „Königsmacher“ werden. Obwohl die aus Katalonien stammende Parteiformation erst seit knapp einem halben Jahr in ganz Spanien aktiv ist und zum ersten Mal an Parlamentswahlen teilnimmt, wird sie in unterschiedlichen Wahlumfragen entweder auf Platz zwei oder drei angesiedelt.

Darf man den jüngsten Erhebungen des staatlichen Forschungsinstituts CIS glauben, konnten die regierenden Konservativen (Partido Popular/PP) ihren Vorsprung allerdings zuletzt etwas ausbauen und auf 28,6 Prozent der Stimmen hoffen. Bei den Wahlen 2011 hatten sie noch 44,6 Prozent erobert.

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Die Sozialisten fallen laut der CIS-Umfrage auf 20,8 Prozent ab (2011: 28,7), dicht gefolgt von Ciudadanos mit 19 Prozent. Unterdessen siedelt das staatliche Forschungsinstitut Podemos mit 15,7 Prozent auf dem vierten Platz an.

Laut einer Meinungsumfrage der renommierten spanischen Zeitung „El País“ darf die Protestpartei von Albert Rivera (36) bei den Wahlen hingegen mit 22,6 Prozent der Stimmen rechnen und verweist damit die auf 22,5 Prozent der Stimmen kommenden Sozialisten von Oppositionsführer Pedro Sanchez (PSOE) damit knapp auf den dritten Platz.

Auch die konservative Partido Popular (PP) von Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, die heute noch über eine absolute Mehrheit im Parlament verfügt, dürfte laut der „El País“-Umfrage ihren Kantersieg von vor vier Jahren bei Weitem nicht wiederholen. Aller Voraussicht nach wird sie zwar erneut stärkste Formation in Madrid, liegt in der Wählergunst mit 22,7 Prozent aber praktisch gleichauf mit Sozialisten und Ciudadanos.

Die neue Linkspartei Podemos fällt allerdings mit 17,1 Prozent der Stimmen auf Platz vier zurück. Ein herber Absturz, bedenkt man, dass die aus der Empörten-Bewegung hervorgegangene Formation von Pablo Iglesias Anfang des Jahres mit 28,2 Prozent noch auf Platz eins in der Gunst der Wähler stand. Das Scheitern der griechischen Schwesterpartei Syriza und von utopische Wirtschaftsideen führten offenbar zu einem Popularitätsverlust.

(Grafik 1404-15)




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