Letztes Update am Do, 10.12.2015 10:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Lettland droht langes Warten auf neue Regierung



Riga (APA) - In Lettland gibt es keine Anzeichen, dass bald ein Nachfolger für die am Montag zurückgetretene Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma gefunden wird. Der bisher als Favorit für den Posten gehandelte Innenminister Rihards Kozlovskis, der wie Straujuma der konservativen „Einheit“ angehört, winkte bereits ab. „Einheit“-Parteichefin Solvita Aboltina erhielt eine klare Absage von den Nationalisten.

Grundsätzlich haben die bisherigen Partner der Rechtskoalition in Riga - die „Einheit“, die Rechtsgrünen und das ultrarechte Nationalistenbündnis (Nationale Allianz) ihren Willen zur neuerlichen Regierung bekundet. Einziger gemeinsamer Nenner scheint derzeit jedoch zu sein, die größte Parlamentsfraktion, das von russischsprachigen Letten dominierte, sozialdemokratisch orientierte „Harmoniezentrum“ und deren populären Chef, den Rigaer Bürgermeister Nils Usakovs von der Regierung fernzuhalten.

Staatspräsident Raimonds Vejonis hat angekündigt, am Donnerstag (heute) zu beginnen, Sondierungsgespräche mit den Chefs aller Parteien, inklusive der Opposition, zu führen. Im lettischen Fernsehen sagte Vejonis, der neue Regierungschef müsse angesichts der vielen Probleme im Land in der Lage sein, ein schlagkräftiges Team zusammenzustellen und selbst entschieden handeln können.

Straujuma, die zu Wochenbeginn nach zermürbenden Grabenkämpfen in der Regierungskoalition und in ihren eigenen Reihen ihren Rücktritt und damit den der gesamten Regierung eingereicht hatte, sagte am Mittwoch, sie rechne jedenfalls damit, noch die traditionelle Neujahrsrede des Regierungschefs halten zu müssen. Präsident Vejonis hat die 64-Jährige vorerst mit der kommissarischen Weiterführung der bisherigen Regierung beauftragt.




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