Letztes Update am Do, 10.12.2015 13:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Hahn: EU eröffnet Montag die ersten zwei Beitrittskapitel mit Serbien



Belgrad/Brüssel (APA) - Der EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn hat am Donnerstag auch offiziell die Eröffnung der ersten zwei Beitrittskapitel mit Serbien am kommenden Montag in Brüssel angekündigt. Die EU-Eingliederung werde für Serbien somit nicht mehr bloß eine Idee sein, sondern ein konkretes und realisierbares Ziel, meinte Hahn anlässlich eines Besuches in Belgrad.

Mit dem Beitrittskandidaten Serbien werden zuerst die Kapitel 32 und 35 geöffnet, welche die Finanzkontrolle bzw. die Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo erfassen. Die Letztere sei für Serbien in seinem Eingliederungsprozess von Schlüsselbedeutung, unterstrich Hahn.

Die Eröffnung der ersten Beitrittskapitel würde auch den Beginn für grundlegende Reformen in Serbien bedeuten. Besondere Anstrengungen Belgrads würden nach Angaben Hahns in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Medienfreiheit, Korruptionsbekämpfung erwartet. Der EU-Nachbarschaftskommissar erwartet, dass in der ersten Jahreshälfte 2016 auch die Kapitel 23 und 24 - Justiz, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Sicherheit - angegangen werden.

Brüssel hatte Anfang 2014 offiziell die Beitrittsgespräche mit Serbien aufgenommen. Ein erstes Abkommen mit Belgrad, das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, wurde im November 2007 unterzeichnet. Im Dezember 2009 stellte Belgrad den Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Den Status eines Beitrittskandidaten erhielt es im März 2012.

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