Letztes Update am Do, 10.12.2015 13:27

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Flüchtlinge - Gelbe Karte Brüssels für Griechenland/Italien/Kroatien



Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat am Donnerstag ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland, Kroatien und Italien wegen mangelnder Registrierung von Asylsuchenden gestartet. Die drei EU-Länder wurden aufgefordert, die Eurodac-Verordnung umzusetzen, nach der Fingerabdrücke von Flüchtlingen zu nehmen und die Daten innerhalb von 72 Stunden an das Zentralsystem Eurodac zu übermitteln sind.

Im Oktober hatte Brüssel bereits Mahnschreiben an Athen, Zagreb und Italien geschickt. Die Kommission kritisierte, dass die Länder der Aufforderung nicht nachgekommen seien. Die ordnungsgemäße Anwendung der Eurodac-Verordnung sei für das Funktionieren des Dublin-Systems und der EU-Umverteilungsregelungen von Flüchtlingen unerlässlich, betont die Behörde.

Eine Sprecherin wollte auf Argumente, ob die Kommission nicht die großen Bemühungen der drei Länder angesichts der kaum zu bewältigenden Flüchtlingsströme berücksichtigt habe, nicht eingehen. So seien in Griechenland vom 20. Juli des Jahres bis 30. November 492.000 Ankünftige von Migranten verzeichnet worden, aber nur 121.000 Registrierungen an Eurodac versendet worden. Bei Kroatien seien es 340.000 Flüchtlinge gewesen, die seit 16. September aus Drittländern angekommen seien, aber nur 575 Fingerprints seien vorgenommen worden. In Italien wiederum seien von 20. Juli bis Ende November 65.000 Migranten gestandet, aber nur von 29.000 seien Fingerabdrücke genommen worden.




Kommentieren