Letztes Update am Do, 10.12.2015 14:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Hypo-U-Ausschuss: Griss-Aussagen für NEOS „äußerst befremdlich“



Wien/Klagenfurt (APA) - Die NEOS, die eine Unterstützung der Präsidentschaftskandidatur von Irmgard Griss überlegen, finden deren Aussagen zum Hypo-Ausschuss „äußerst befremdlich“. Finanzsprecher Rainer Hable wirft Griss die „ständige Abqualifizierung“ des U-Ausschusses vor: „Von Frau Griss erwarte ich Verständnis dafür, dass das Parlament hier eine klare Verantwortung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler trägt.“

Griss hatte im „Falter“ massive Kritik an der Arbeit des Ausschusses geübt, von einer „Fehlallokation von Ressourcen“ gesprochen und gemeint: „Das Parlament sollte sich lieber den wirklich wichtigen Zukunftsfragen widmen.“

Halbe will das nicht gelten lassen: „Der Hypo-Untersuchungsausschuss ist der erste Minderheiten-U-Ausschuss und damit das wichtigste Instrument parlamentarischer Kontrolle.“ Zudem sei der Bericht der Griss-Kommission nicht das Ende, sondern bestenfalls der Anfang der Aufklärung gewesen. „Er lässt auch viele Fragen offen und kommt damit zu mitunter fragwürdigen Schlussfolgerungen“, übt Hable seinerseits Kritik am von Griss maßgeblich verantworteten Untersuchungsbericht zur Hypo-Affäre.

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