Letztes Update am Do, 10.12.2015 15:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Flüchtlinge- Cameron: Krise könnte Wunsch nach EU-Austritt verstärken



London/Brüssel/Warschau (APA/AFP) - Die anhaltende Flüchtlingskrise könnte nach Ansicht des britischen Premierministers David Cameron den Wunsch seiner Landsleute nach einem Austritt aus der EU verstärken. „Ich glaube, dass die kurzfristigen Auswirkungen der Eurokrise und der Flüchtlingskrise so sind, dass die Menschen denken: ‚Oh mein Gott, haltet Europa von mir fern, das bringt mir Probleme‘“, so Cameron am Donnerstag.

Langfristig könne die Reaktion aber sein: „Stellen wir sicher, dass die Beziehungen funktionieren“, sagte Cameron in einem Interview mit dem Magazin „The Spectator“. Cameron deutete dabei an, dass er das angekündigte Referendum über einen EU-Austritt Großbritanniens möglichst lange hinauszögern will. Die Abstimmung soll spätestens im Jahr 2017 stattfinden, also spätestens in zwei Jahren. Zuvor will Cameron, der nach eigenen Angaben einen Austritt verhindern will, mit den EU-Partnern über Reformen verhandeln, mit denen wieder mehr Macht von Brüssel an die Hauptstädte zurückgegeben werden soll.

„Einerseits lassen die beiden Krisen Europa nicht gut aussehen“, sagte Cameron. Er verstehe „die Versuchung der Menschen, sich zu sagen: ‚Es wäre besser, uns von dieser Organisation zu trennen‘“. „Aber ich glaube, dass dies der falsche Schluss wäre, insbesondere in Anbetracht meiner Verhandlungen“, sagte der Premierminister. Diese könnten sich allerdings noch eine Weile hinziehen. Es sei „schwierig, 27 Staaten dazu zu bringen, die Dinge zu akzeptieren, die für Großbritannien gut sind“, sagte Cameron.

Cameron besucht derzeit die Regierungen der EU-Partner, um für seine Position zu werben. Am Donnerstag hielt er sich in der polnischen Hauptstadt Warschau auf, wo er die konservative Regierungschefin Beata Szydlo traf. Diese signalisierte weitgehende Unterstützung für Camerons Reformvorschläge, etwa in Fragen des Bürokratieabbaus oder hinsichtlich der Forderung nach einer Stärkung der Nationalstaaten.

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Unterschiedliche Ansichten gebe es vor allem in der Frage der sozialen Absicherung von EU-Ausländern in Großbritannien, sagte Szydlo weiter. Cameron strebt in diesem Bereich Leistungskürzungen an. Diese dürften auch zahlreiche polnische Bürger im Land betreffen, denn in Großbritannien leben und arbeiten Zehntausende Polen. Cameron zeigte sich zuversichtlich, dass in der Frage Einigkeit erzielt werden könne.




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