Letztes Update am Do, 10.12.2015 17:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Team Stronach 2 - Haslauer beruft Koalitionssauschuss ein



Salzburg/Wien (APA) - Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat in einer Reaktion auf den Brief von Naderer und Fürhapter gegenüber der APA erklärt, dass die Vereinbarung der Mitglieder des Team Stronach nicht Inhalt der Koalitionsvereinbarung sondern eine interne Angelegenheit des Team Stronach sei. „Wir haben die Koalitionsvereinbarung nach Punkt und Beistrich eingehalten“, sagte Haslauer.

Der Fall eines Parteiaustritts eines Regierungsmitgliedes sei im Koalitionspakt nicht geregelt, erklärte der Landeshauptmann. Bezüglich des Briefes meinte Haslauer, Naderer und Fürhapter müssten es sich überlegen, ob sie weiterhin der Koalition angehören wollen. Er werde am kommenden Montag den Koalitionsausschuss einberufen. In dem Gremium solle entschieden werden, ob die Koalition in dieser Zusammensetzung aufrecht bleibe. Die Regierung habe in der derzeitigen personellen Zusammensetzung aber ohnehin die Mehrheit, mit oder ohne Team Stronach, erklärte Haslauer erneut.

Den von Naderer und Fürhapter unterschriebenen Brief bezeichnete der Landeshauptmann als „kontraproduktiv“. Noch vor wenigen Tagen habe es in Abstimmung mit Naderer eine Aussendung des Landes gegeben, wonach Naderer die Koalition unterstütze.

In dieser Aussendung vom 1. Dezember hat es geheißen, dass die durch die Parteiaustritte von LAbg. Otto Konrad und Landesrat Hans Mayr entstandenen Irritationen durch sachliche Gespräche der Regierungspartner beigelegt worden seien. „Um die Kommunikation zwischen der Regierung und der Regierungspartei Team Stronach Salzburg (TSS) auch nach dem Parteiausritt von Landesrat Hans Mayr weiterhin in vollem Umfang zu gewährleisten, reibungslos sowie direkt zu gestalten und zu verbessern, wird der Informationsaustausch künftig zwischen Klubobmann Helmut Naderer und Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP) auf Basis des Arbeitsübereinkommen stattfinden. Dies passiert auf Wunsch von Helmut Naderer, der die sachliche und inhaltlich profunde Art von Landesrat Schwaiger schätzt.“

Die Regierung verfüge im Landtag über eine Mehrheit von 21 zu 15 Abgeordneten, wurde in der Aussendung vom 1. Dezember betont. „21 Abgeordnete bekennen sich uneingeschränkt zum Regierungsübereinkommen und zum Regierungsteam.“ Haslauer sagte heute zur APA, die Regierung habe in ihrer derzeitigen personellen Zusammensetzung die Mehrheit - mit oder ohne Team Stronach.

Die noch verbleibenden Mitglieder des Team Stronach haben bisher versichert, weiter zum Koalitionsübereinkommen zu stehen. Naderer selbst hatte am 24. November im Gespräch mit der APA erklärt, „wir stehen zur Koalition und wollen die Regierungsarbeit auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode mittragen“. Auch der nun parteifreie Mandatar Otto Konrad hat angegeben, die Arbeit der Regierung weiterhin zu unterstützen.

~ WEB http://www.teamstronach.at/ ~ APA529 2015-12-10/17:20




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