Letztes Update am Do, 10.12.2015 18:57

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Meinl-Bank-Chef Weinzierl legt nach langem Streit mit FMA zurück



Wien (APA) - In der Meinl Bank ist es am Donnerstag überraschend doch zu einem Wechsel an der Spitze gekommen. Bankchef Peter Weinzierl hat mit Ablauf des heutigen Tages den Vorstandsjob zurückgelegt. Dies, obwohl die Finanzmarktaufsicht (FMA) mit einem Abberufungsbescheid gegen den Meinl-Bank-Vorstand neuerlich bei Gericht abgeblitzt war.

„Mit den ständigen, rechtswidrigen Angriffen auf die Meinl Bank muss es nun ein Ende haben“, teilte das Finanzinstitut am Donnerstagabend mit. Von der FMA hieß es nur knapp, das Verfahren zur Abberufung des Bankvorstands sei mit der Entscheidung der Bank „geschlossen“.

Weinzierl bleibt der Bank erhalten, im Vorstand wird er durch die langjährige Meinl-Managerin Samira Softic ersetzt. Weinzierls früherer Kollege Günter Weiß musste bereits im Oktober seinen Hut nehmen.

Die FMA hatte im Juli angeordnet, dass die Meinl Bank binnen drei Monaten ihre Geschäftsleiter ersetzen muss, weil diese unzuverlässig seien. In dem umfangreichen Bescheid war von „bilanziellem Blindflug“ die Rede, Weinzierl und Weiß seien nicht zuverlässig.

Die Bank legte dagegen mehrerlei Rechtsmittel ein und kam damit teils durch. Zuletzt erteilte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) der Behörde eine Abfuhr. Im November wies das Gericht den ersten Abberufungsbescheid an die FMA zurück. Diese stellte prompt - nach 24 Stunden - einen neuen aus, in dem sie ihre Vorwürfe rund um Geldwäscheprävention auf mehr als 400 Seiten ausführte.

Auch dagegen legte die Bank Beschwerde ein und bekam abermals Recht. Inhaltlich ging das BVwG nicht auf die Vorwürfe ein, rüffelte aber die kurze Frist von nur vier Wochen, binnen der Weinzierl abberufen werden sollte. Die Verwaltungsrichter sahen zum Beispiel keine „besondere Gefahrenlage“, die die Absetzung Weinzierls in so kurzer Zeit rechtfertigen würde.

Theoretisch müsste die FMA jetzt noch einmal einen Bescheid erlassen, erspart sich das jedoch. Jetzt verfüge die Bank ja über zwei neue Geschäftsleiter, die „fit and proper“ seien, hieß es in einer Aussendung der Behörde.

Das Kriegsbeil zwischen Aufsicht und Meinl Bank scheint nun also begraben, zumindest, was die Abberufung der Vorstände betrifft. Die Meinl Bank hat seit ein paar Tagen ein neues Logo.

~ WEB http://www.meinlbank.com

http://www.fma.gv.at ~ APA590 2015-12-10/18:54




Kommentieren