Letztes Update am Fr, 11.12.2015 07:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Die bringt 2016



Wien (APA) - 2016 bringt zwar mit der Hofburg-Wahl nur einen größeren Urnengang, doch könnte gerade dieser trotzdem für einiges Stühlerücken in der österreichischen Innenpolitik sorgen. Nicht nur eine Regierungsumbildung scheint möglich, auch ein Landeshauptmann-Sessel könnte neu besetzt werden. Jedenfalls eine Änderung gibt es an der Spitze des Rechnungshofs.

Da Heinz Fischer die Hofburg nach zwei Amtsperioden räumen muss, gibt es im kommenden Jahr jedenfalls ein neues Staatsoberhaupt. Da außer der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Irmgard Griss noch niemand öffentlich Interesse am höchsten Amt im Staat kundgetan hat, ist nicht wirklich absehbar, welche personelle Konsequenzen der Urnengang haben wird.

Noch immer die wahrscheinlichste Variante im Lager der ÖVP ist, dass Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll antritt, womit sein Posten vakant würde. Das hätte durchaus das Potenzial zu einer Regierungsumbildung im Bund. Denn Innenministerin Johanna Mikl-Leitner gilt neben Agrar-Landesrat Stephan Pernkopf als Favoritin auf die Pröll-Nachfolge.

Ebenfalls Anlass zu einer Regierungsumbildung hätte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, wenn Pröll verzichtet und statt ihm - wie zuletzt öfter kolportiert - Justizminister Wolfgang Brandstetter ins Rennen geschickt wird. Sollte es aber Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer werden, würde dessen Amt aller Voraussicht nach auf seinen Stellvertreter Thomas Stelzer übergehen. Schließlich noch relativ hoch gehandelt als Hofburg-Kandidat wird Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl. Wer ihm, der ohnehin als amtsmüde gilt, in der Arbeitgeber-Vertretung folgen würde, ist derzeit noch schwer abzuschätzen.

Zu einer Regierungsumbildung könnte es mit der Bundespräsidenten-Wahl auch in der SPÖ kommen - dann nämlich, wenn sich Sozialminister Rudolf Hundstorfer in die Schlacht um die Hofburg wagen sollte. Wer seinen Posten übernehmen würde, dürfte tatsächlich noch nicht entschieden sein. Fix ist bloß, dass das Amt in den Händen der roten Gewerkschafter bleibt.

Die FPÖ erwägt, Rechnungshof-Präsident Josef Moser in die Hofburg-Wahl zu schicken. Dies wäre insofern praktisch, als dessen Amtszeit in der Kontroll-Behörde ohnehin ausläuft. Möglicher neuer RH-Präsident ist der langjährige Leiter der Budgetsektion im Finanzministerium und nunmehrige hochrangige Rechnungshof-Mitarbeiter Gerhard Steger.

Angesichts der wohl ziemlich hektisch werdenden Verhandlungen um den Finanzausgleich kommt 2016 auch den Landeshauptleuten eine tragende Rolle zu. Im ersten Halbjahr sitzt ihnen der Salzburger Wilfried Haslauer (ÖVP) vor, im zweiten der Steirer Hermann Schützenhöfer (ÖVP) - für beide handelt es sich um eine Premiere.

Mit dem Vorsitz in der LH-Konferenz parallel geht auch das Präsidenten-Amt im Bundesrat. Mit 1. Jänner in Amt und Würden ist somit der Salzburger Josef Saller (ÖVP).

In Tirol könnte es 2016 einen neuen Bischof geben, dann nämlich, wenn sich bis dahin der Vatikan durchringt, die Nachfolge von Manfred Scheuer zu klären. Dieser wird schon im Jänner als neuer Linzer Diözesanbischof in sein Amt eingeführt.

Ebenfalls schon im Jänner neu im Amt sein wird die oder der Vorsitzende der Universitätenkonferenz. Die Entscheidung über die Nachfolge von Heinrich Schmidinger fällt noch vor Weihnachten. Als Favoritinnen gelten Sonja Hammerschmid von der VetMed und Sabine Seidler von der TU Wien. Gewechselt wird auch bei den Studenten. Neue Vorsitzende wird zur Halbzeit der ÖH-Periode Lucia Grabetz vom VSStÖ, die Philip Flacke von den Fachschaftslisten folgt.

Ob alles beim alten bleibt oder der ORF doch einen neuen Chef bekommt, entscheidet sich im August. Derzeit wird davon ausgegangen, dass Alexander Wrabetz eine Mehrheit für eine dritte Amtsperiode erhält. Sollte sich aber das bürgerliche Lager durchsetzen, wäre wohl der derzeitige kaufmännische Direktor Richard Grasl erster Anwärter auf das Amt des Generaldirektors.




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