Letztes Update am Fr, 11.12.2015 12:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Flüchtlinge - Kroatien verteidigt sich gegen Vorwürfe aus Brüssel



Zagreb (APA) - Der kroatische Innenminister Ranko Ostojic sieht in der Verwarnung durch die EU-Kommission wegen mangelnder Registrierung von Flüchtlingen, nicht als großes Problem. Kroatien habe „berechtigte Gründe“ für eine solche Vorgehensweise, verteidigte Ostojic sein Land laut Medienberichten.

Die EU-Kommission hat am Donnerstag gegen Kroatien, Griechenland und Italien am Donnerstag ein Vertragsverletzungsverfahren gestartet, weil die Fingerabdrucke von einreisenden Flüchtlingen nicht vorschriftsmäßig genommen und an das Zentralsystem Eurodac geschickt würden.

Kroatien, das seit Mitte September zum Transitland auf der sogenannten Balkanroute wurde, hat sich laut Ostojic die ersten 48 Stunden an die Regel gehalten. Danach sei die Registrierung zwar vorschriftsmäßig fortgesetzt worden, die Fingerabdrücke wurden aber nicht mehr weitergeleitet. „Kroatien hat beschlossen, die Daten nicht mehr ans Eurodac zu schicken, weil uns bewusst wurde, welches Risiko wir damit eingehen“, erklärte Ostojic am Donnerstag laut Medienberichten.

Der Minister bezog sich damit auf die Gefahr, dass Kroatien aufgrund der Dublin-Verordnung die abgelehnten Asylsuchende zurücknehmen müsste, wenn alle vorschriftsmäßig registrieret würden. Nach Griechenland dürfen sie nämlich laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht abgeschoben werden.

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„Kroatien kann nicht als Land des ersten Eintritts in die EU gelten und so zu jenem Ort werden, wohin die Flüchtlinge zurückgeschickt werden. Nur weil wir internationale Konventionen respektieren und die Flüchtlinge menschenwürdig behandeln“, sagte Ostojic. Der Großteil der Flüchtlinge betrete den EU-Boden erstmals in Griechenland.

„Die Dublin-Verordnung war für eine andere Zeit und eine andere Situation kreiert. Die Tatsache, dass fast eine halbe Million Menschen durch Kroatien gereist sind und wahrscheinlich ebenso viele durch Ungarn, ermöglicht die Umsetzung der Dublin-Regel in der derzeitigen Form gewiss nicht“, betonte der Minister.

Seit Mitte September kamen knapp 489.500 Flüchtlinge in Kroatien an. Nur rund 20 haben in dem EU-Land Asyl beantragt, der Rest setzte den Weg Richtung Westeuropa fort. Laut Ostojic gaben fünf Prozent der Schutzsuchende Österreich als ihr Zielland an, die überwiegende Mehrheit wollten nach Deutschland.




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